Drucksache - VI-1304  

In den vergangenen Monaten mussten Musik-Clubs wie der Knaack-Club schließen und haben Szenetreffs wie die Bar zum schmutzigen Hobby aufgegeben. Damit gehen ein Stück der Lebensqualität im Bezirk Pankow und der Einzigartigkeit des kulturellen Lebens im Ortsteil Prenzlauer Berg verloren – vielfach ausgelöst durch Beschwerden über Lärm in einer sich verdichtenden Bebauung. Vor diesem Hintergrund wird das Bezirksamt um folgende Auskunft gebeten:

1. Welche Problemstellungen sind dem Bezirksamt in Bezug auf die Clubszene im Bezirk Pankow im vergangenen und diesem Jahr bekannt geworden und auf welche Clubs beziehen sich diese konkret?

2. Sind darunter spezielle Anfragen oder Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern, welchen Inhalt haben diese auch über Lärmbelästigung hinaus und welche Gründe kann das Bezirksamt dafür ausmachen?

3. In welcher Form kommuniziert das Bezirksamt Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern mit den Clubbetreibern? Hat es Vermittlungsversuche gegeben und mit welchem Ergebnis?

4. Sieht das Bezirksamt an einem oder mehreren Standorten Nutzungskonflikte und wann und wie will es reagieren bzw. hat es reagiert? Ist überlegt worden, externe Konfliktschlichter hinzuziehen, wurden diese hinzugezogen?

5. Hat das Bezirksamt ein Muster entwickelt, um bei künftigen Fällen widerstreitender Interessen eine einvernehmliche Lösung zu ermöglichen? Welche Ämter sind darin einbezogen und wie will das Bezirksamt vorgehen?