Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                            22.03.2011

An die

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache-Nr.:

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Benennung von zwei privaten Erschließungswegen im Ortsteil Rosenthal in

„Am Igelgrund“ und „Am Meisenwinkel“

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 22.03.2011 folgenden Beschluss gefasst:

Im Ortsteil Rosenthal werden zwei private Erschließungswege an der Friedrich-Engels-Straße 112 in 13156 Berlin in „Am Igelgrund“ und „Am Meisenwinkel“ benannt. Die Lage der Wege ist auf dem beiliegenden Lageplan erkennbar.

Begründung:

Die Benennungsabsicht für die beiden privaten Erschließungswege in „Am Igelgrund“ und „Am Meisenwinkel“ wurde der Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG als Vorlage zur Kenntnisnahme übergeben. Die Vorlage wurde in der 40. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung am 02.03.2011 ohne Aussprache zur Kenntnis genommen. Daher wurde nunmehr die Benennung der beiden privaten Erschließungswege beschlossen.

Die Benennung der Erschließungswege erfolgt auf Antrag und auf Kosten der Eigentümergemeinschaft des Baufelds an der Friedrich-Engels-Straße 112 in 13156 Berlin, Ortsteil Rosenthal.

Im Zusammenhang mit der Neubebauung der Fläche der ehemaligen KGA „Friedrich-Engels-Straße“ werden für die Erschließung der neu gebildeten Grundstücke zwei Erschließungswege errichtet. Für eine eindeutige und ausreichende Orientierung in der Örtlichkeit ist es i. S. des § 5 Abs. 1 Satz 2 des Berliner Straßengesetzes notwendig, diese Wege eigenständig zu benennen. Die neu gebildeten Grundstücke sollen über die neu zu benennenden Wege nummeriert werden.

Die Antragsteller haben sich für die Namen „Am Igelgrund“ und „Am Meisenwinkel“ entschieden, um damit ihre Naturverbundenheit darzustellen.

Eine Abfrage bei den übrigen Tiefbauämtern und beim Amt für Statistik Berlin-Brandenburg hat ergeben, dass keine gleichen Benennungsabsichten bestehen sowie gleiche oder gleichlautende Straßenbezeichnungen nicht vorhanden sind.

Die Lage der Wege ist auf dem beiliegenden Lageplan erkennbar. Das Benennungsverfahren wird entsprechend § 5 Abs. 1 Satz 2 Berliner Straßengesetz durchgeführt.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine
 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Anlage - Lageplan

Matthias Köhne              Jens-Holger Kirchner

Bezirksbürgermeister              Bezirksstadtrat

              für Öffentliche Ordnung