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Drucksache - VI-1271
Siehe Anlage
Bezirksamt Pankow von Berlin .06.2012
An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: VI-1271/11
Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG
Schlussbericht
Eine Personalstelle in jeder kommunalen Seniorenbegegnungsstätte
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung des in der 12. Tagung am 31.03.2011 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.:VI-1271/11.
Das Bezirksamt wird ersucht für die künftige Haushaltsplanung die Mittel so zu verteilen, dass wieder in jeder kommunalen Seniorenbegegnungsstätte eine Personalstelle eingerichtet werden kann.
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:
In der DS VII-0064 Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2012/13 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht und Stellenplan) wurden keine zusätzlichen Personalstellen für Seniorenbegegnungsstätten vorgesehen. Im Gegenteil wurde eine Stelle aus dem Bereich „Seniorenservice und soziale Angebote“ (Soz A) vom Bezirksamt zur Einsparung angeboten und auch eingespart. Insofern lässt sich der die Intention des Antrags unter den gegebenen finanziellen Rahmenbedingungen nicht umsetzen.
Es wird gebeten, die Druckssache als erledigt zu betrachten.
Haushaltsmäßige Auswirkungen
keine
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
Matthias Köhne Lioba Zürn-Kasztantowicz Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin für Soziales, Gesundheit, Schule u. Sport
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