Drucksache - VI-1159  

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Drucksache laufend beraten und am 21.09.2011 beschlossen.

Abstimmungsergebnis Rechnungsprüfungsausschuss:

JA 11  /  NEIN 0  /  ENTHALTUNGEN 0

Die Bezirkshaushaltsrechnung des Jahres 2009 des Bezirkes Pankow von Berlin zu genehmigen. Von dieser Genehmigung müssen folgende Bereiche ausgenommen werden, weil keine fristgemäße Abarbeitung möglich war.

Das sind:

1.      VOB AUN

2.      Einzelplan 37 – Schule

3.      Einzelplan 37  - Kultur

4.      Einzelplan 39

Diese Genehmigungen müssen durch die Bezirksverordnetenversammlung der VII. Wahlperiode vorbereitet und genehmigt werden.

Begründung Rechnungsprüfungsausschuss:

Personelle Engpässe (siehe auch Begründung zu den Jahren 2005 – 2007) und organisatorische Probleme führten dazu, dass diese Bereiche zur Abarbeitung für die VII. Wahlperiode übertragen werden mussten.