Drucksache - VI-1150  

Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                                  .2010

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                        Drucksache-Nr.:
 

                                                                                                                in Erledigung der

                                                                                                                Drucksache Nr.: VI-1150

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

ICON-Club im Pankower Ortsteil Prenzlauer Berg erhalten!

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 36. Sitzung am 15.09.2010 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr. VI-1150 –

„I.

Die BVV ist der Auffassung, dass der Icon-Club im Pankower Ortsteil Prenzlauer Berg eine wichtige kulturelle Einrichtung darstellt.

Die BVV spricht sich für den Erhalt und Weiterbetrieb des Icon-Clubs in der Milastraße 4, Eingang Cantianstraße 15, aus.

II.

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird insofern ersucht, alle zur Verfügung stehenden Möglichkeiten auszuschöpfen, um einen Rechtsrahmen zu schaffen, der den Weiterbetrieb des Icon-Clubs ohne Befristung sicherstellt. „

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz folgender Sachstand berichtet:

Der Fachbereich Bau- und Wohnungsaufsicht im Stadtentwicklungsamt hat den Widerruf der Verlängerung der Nachtragsgenehmigung vom 02.07.2010 für den ICON-Club mit Schreiben vom 28.09.2010 an den Betreiber zurückgenommen. Der Club bleibt damit erhalten. Eine Befristung gibt es nicht.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Matthias Köhne                                                                      Dr. Michail Nelken

Bezirksbürgermeister                                                        Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft

                                                                                                  und Stadtentwicklung