Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                                      2010

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache-Nr.:

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Betr.:

Anmeldung von Vorhaben für das Programmjahr 2011 im Förderprogramm

- Städtebaulicher Denkmalschutz -

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am           folgenden Beschluss gefasst:

Die in der Anlage 1 aufgelisteten Maßnahmen für die Programmplanung 2011 des Förderprogramms Städtebaulicher Denkmalschutz in der Fördergebietskulisse Prenzlauer Berg sind an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung als Vorschlag des Bezirks Pankow weiterzuleiten.

Begründung

Der Bezirk Pankow nimmt seit 2005 mit dem Gebiet Teutoburger Platz an der Gebietskulisse für das Städtebauförderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ teil. Seit dem wurde in diesem Gebiet eine Reihe von Vorhaben, wie die Sanierung des Praters oder der Schule am Senefelder Platz, aus diesem Programm gefördert. Im Jahre 2009 wurde die Fördergebietskulisse für dieses Programm in Pankow erweitert. Hinzu trat das Gebiet Humannplatz. Die Voraussetzungen für eine Teilnahme an diesem Programm wurden durch eine städtebauliche Erhaltungsverordnung und des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes (INSEK) geschaffen.

Die bezirkliche Steuerungsrunde Städtebauförderungsprogramme hat am 04.06.10 die von den Fachämtern unterbreiteten Vorschläge für die Programmplanung 2011 diskutiert. Nach Beteiligung der BVV-Ausschüsse hat das Bezirksamt die in der Anlage 1 aufgeführten Maßnahmen beschlossen.

Die Aufteilung der Finanzierungsraten erfolgt nach Programmaufnahme in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung (Förderstelle) über die Kassenjahre 2011, 2012, 2013, 2014 und 2015.

Der Bezirk ist von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung aufgefordert, seine Programmanmeldungen für das Programmjahr 2011 möglichst bis Juli einzureichen.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Bei der Realisierung der Vorhaben des Programmjahres 2011 sind in den jeweiligen Kassenjahren die entsprechenden Eigenmittel des Bezirks zu erbringen.

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Anlage 1 – Vorhabenliste zur Anmeldung Programmjahr 2011

Matthias Köhne                                                                      Dr. Michail Nelken

Bezirksbürgermeister                                                        Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft

                                                                                                  und Stadtentwicklung

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Pri-orität

Infra

Maßnahme

Gebiet

Pj. 2011 in €

Bemerkungen

Priorität gemäß INSEK

Anlage 1                                                                                            Stand: 02.07.2010

Förderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz

Programmanmeldung 2011

Befürwortet durch den Bezirk

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