Drucksache - VI-1039  

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                            .2010

 

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                                  Drucksache-Nr.:

 

 

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

 

 

Änderung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Teutoburger Platz

Grundstück: Oderberger Str. 19 (Hirschhof)

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

 

 

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am                    folgenden Beschluss gefasst:

 

Das Ziel der Erweiterung und Gestaltung der Grün- und Spielplatzfläche Hirschhof, Oderberger Str. 19, wird ergänzt um ein „Platzhaus“ und ist im Rahmenplan dargestellt als Gebäude für „Soziale Infrastruktur ohne besondere Zweckbestimmung“.

 

 

Begründung

 

Anlass

 

Mit der Drucksache. VI-0885 vom 11.11.2009 hat die Bezirksverordnetenversammlung Pankow das Bezirksamt ersucht, sich für die Etablierung eines Platzhauses auf dem Gelände des Hirschhofs einzusetzen, um die Attraktivität der Grünfläche und die Nutzungsmöglichkeiten für Anwohnerinnen und Anwohner zu erhöhen. Zugleich wurde das Bezirksamt aufgefordert, einen möglichen Betreiber des Platzhauses über ein Interessenbekundungsverfahren auszuwählen.

 

Das Bezirksamt hat in seinem 2. Zwischenbericht zur Drucksache VI-0885 (zur Kenntnis genommen in der Tagung der BVV am 31.03.2010) berichtet und hat die notwendigen finanziellen Mittel zum Umbau des ehemaligen Werkstattgebäudes festgestellt sowie die Einleitung der entsprechenden Verfahrensschritte beschlossen.

 

Zugleich wurde festgelegt, dass ein Interessenbekundungsverfahren zur Auswahl eines Betreibers durchzuführen ist, sofern die Finanzierung des Vorhabens sichergestellt ist.

 

Voraussetzung zur Finanzierbarkeit des Vorhabens ist die Aufnahme des Vorhabens in die Kosten und Finanzierungsplanung des Sanierungsgebiets Teutoburger Platz.

Die hierzu erforderliche Beschlussfassung des Bezirksamts erfolgte am 30.03.2010. Diese Beschlussfassung beinhaltet die erforderliche Kostenreduzierung in gleicher Höhe bei anderen Maßnahmen (Wegfall des Spielplatzes Christinenstr. 18,19; JFE Schönhauser Allee 165, Reduzierung des Kostenansatzes, da die Kosten nicht durch entsprechende Maßnahmen untersetzt sind).

Mit Beschluss der BVV vom 31.03.2010 (Drucksache VI-0988) wurde die Aufnahme der Position „Platzhaus Hirschhof“ mit einem Volumen von 200 T€ in die Kosten- und Finanzierungsplanung des Sanierungsgebiets Teutoburger Platz bestätigt.

 

Da andere Finanzierungsmöglichkeiten nicht bestehen, hat die Bereitstellung der erforderlichen Mittel in oben genannter Höhe nach erfolgter Beschlussfassung zur Kosten- und Finanzierungsplanung des Sanierungsgebiets Teutoburger Platz aus den der Sanierungsverwaltungsstelle des Bezirksamts Pankow (Stadt San) zur Verfügung stehenden Mitteln zu erfolgen.

 

Bisherige Sanierungsziele

 

Der Rahmenplan für das Sanierungsgebiet Teutoburger Platz stellt für das Grundstück Oderberger Str. 19 das Sanierungsziel „Öffentliche Gründfläche/Planung“ mit der Zweckbestimmung Spielplatz sowie die Erschließung des „bestehenden Hirschhofs (Kastanienallee 10 - 12)  über das Grundstück Oderberger Str. 19 und einen Neuordnungsbedarf für das Gesamtareal dar.

 

Fortgeschriebenes Sanierungsziel

 

Das Ziel öffentliche Grünfläche mit der Zweckbestimmung Spielplatz auf dem Grundstück Oderberger Str. 19 wird beibehalten und um die Darstellung eines Platzhauses ergänzt. Auf die Darstellung des Sanierungsziels „Erschließung über das Grundstück Oderberger Str. 19“ wird verzichtet, da dieses Ziel mittlerweile erreicht ist. Die Darstellung des Neuordnungsbedarfs wird auf die Teilgrundstücke Kastanienallee

10 - 12 beschränkt, da hier das Ziel aufrechterhalten bleibt, die im Privateigentum befindlichen (Teil-)Grundstücke zu erwerben. Das Grundstück Oderberger Str. 19 befindet sich bereits im Eigentum des Bezirksamts Pankow (siehe Anlage Rahmenplandarstellung).

 

Handlungsbedarf

 

Mit der Umsetzung der Maßnahmen Instandsetzung und Erneuerung des Platzhauses Hirschhof sowie mit der Durchführung des Interessenbekundungsverfahrens wird als zuständiges Fachamt das Amt für Umwelt und Natur beauftragt.

 

Mit Erarbeitung der erforderlichen Planunterlagen und damit des genau festgestellten Finanzbedarfes, sind die erforderlichen Mittel zur Auftragswirtschaft ans Amt für Umwelt und Natur zu übertragen.

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

Entstehende Kosten werden im Rahmen der Kosten- und Finanzierungsplanung des Sanierungsgebiets Teutoburger Platz aus Ausgleichsbeträgen finanziert.

 

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

wird durch die Qualitätssteigerung der öffentlichen Grünfläche gefördert.

 

 

 

 

Matthias Köhne                                                           Dr. Michail Nelken

Bezirksbürgermeister                                                 Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft

                                                                                    und Stadtentwicklung

 

 

 

Anlage            

Ausschnitte aus dem Rahmenplan 2007 und mit geändertem Sanierungsziel

Stand 03/2010