Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                           .12.2009

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                        Drucksache-Nr. VI-0934

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ für das Jahr 2010

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt Pankow von Berlin hat in seiner Sitzung am 22. Dezember 2009 beschlossen, den vom Verwaltungsrat des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ am 08.12.09 festgestellten Wirtschaftsplan für 2010 dem Bezirkshaushaltsplan 2010/2011 des Bezirkes Pankow von Berlin als Anlage nachrichtlich nachzureichen.

Begründung

Gemäß § 7 Eigenbetriebsgesetz ist der für das Geschäftsjahr vom Eigenbetrieb zu erarbeitende Wirtschaftsplan vom Verwaltungsrat festzustellen und gemäß § 16 als Anlage

nachrichtlich dem Bezirkshaushaltsplan beizufügen.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Die finanziellen Auswirkungen wurden in Einnahmen und Ausgaben anteilig für den Bezirk Pankow bereits in den beschlossenen Bezirkshaushaltsplan 2010/2011 eingearbeitet.

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

Sicherung der Betreuung von Kindern in Kindertagesbetreuungseinrichtungen

Matthias Köhne