Drucksache - VI-0864  

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Drucksache laufend beraten und am 21.09.2011 beschlossen.

Abstimmungsergebnis Rechnungsprüfungsausschuss:

JA 11  /  NEIN 0  /  ENTHALTUNGEN 0

Die Bezirkshaushaltsrechnung des Jahres 2008 des Bezirkes Pankow von Berlin zu genehmigen. Von dieser Genehmigung müssen folgende Bereiche ausgenommen werden, weil keine fristgemäße Abarbeitung möglich war.

Das sind:

1.     Einzelplan 37 – Schule

2.     Einzelplan 37  - Kultur

3.     Einzelplan 39

Diese Genehmigungen müssen durch die Bezirksverordnetenversammlung der VII. Wahlperiode vorbereitet und genehmigt werden.

Begründung Rechnungsprüfungsausschuss:

Wie schon zu den Bezirkshaushaltsrechnungen der Jahre 2006 und 2007 konnten die personellen Engpässe in den dargestellten Einzelplänen noch nicht abgestellt werden. Dadurch war die Vorbereitung der Genehmigung durch die jetzige BVV nicht möglich und eine Übergabe zu Abarbeitungen in der VII. Wahlperiode unumgänglich.