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Drucksache - VI-0767
Siehe
Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin . 2009 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.:
In
Erledigung der Drucksache
Nr.:VI-0767 Vorlage zur Kenntnisnahme
für die
Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Radwegenetz im Bezirk Wir bitten zur Kenntnis zu
nehmen: In Erledigung des in der
Senioren-Sitzung der BVV am 03.06.2009 angenommenen Ersuchens der
Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache VI-0767: „Das Bezirksamt wird ersucht, das Radwegenetz im Bezirk zu erweitern, wo dies mit einfachen Mitteln möglich ist.“ wird gemäß § 13
Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: Das Bezirksamt erweitert das
Radwegenetz seit Jahren kontinuierlich über die verschiedensten Maßnahmen, z.
B. mit dem Bau von Radwegen, der Markierung von Radfahrstreifen oder der
Verbesserung der Querungsmöglichkeiten an Hauptstraßen. Das gesamte Radwegekonzept
mit der Information über ausgeführte, geplante und im Bau befindliche Maßnahmen
ist der BVV- Drucksache VI-0142 „Kommunaler Klimaschutz“ in der
Unterziffer 1h) zu entnehmen. Im Bau bzw. in der Umsetzung
befinden sich derzeit über 8 Maßnahmen. Weitere 7 Maßnahmen befinden sich in
der konkreten Vorbereitung. Aktuelle Vorplanungen werden
derzeit für den Abschnitt der Danziger Straße zwischen Prenzlauer Allee und
Landsberger Allee, die Germanenstraße und die Buschallee zwischen Hansastraße
und Suermondtstraße erarbeitet. In den Tempo 30 Zonen werden
grundsätzlich keine Radverkehrsanlagen, welcher Art auch immer, vorgesehen, da
hier das Miteinander des Radverkehrs mit dem Kfz-Verkehr ausreichend
verträglich ist. Dies gilt zum Beispiel auch
für die Ossietzkystraße, die im Zusammenhang mit der Einrichtung der
Radfernroute Berlin – Usedom asphaltiert wurde und eine für Radfahrer
attraktive Fahrbahnoberfläche erhalten hat. In der Hauptverkehrsstraße
Mühlenstraße ist ohne umfassende Abstimmung mit der VLB und dann einer
eventuell folgenden sorgfältigen Planung vorerst keine Maßnahme möglich. Vor diesem Hintergrund
bitten wir den Antrag als erledigt anzusehen. Haushaltsmäßige
Auswirkungen derzeit
nicht bezifferbar Gleichstellungs- und
gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklungkeine Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt Matthias Köhne Jens-Holger Kirchner Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat für
Öffentliche Ordnung |
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