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Drucksache - VI-0765
Siehe Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin .11.2009 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drs.:VI - 0765 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Betr.: Hinweise auf öffentliche
Toiletten in oder im Imfeld der
Parkanlagen im Bezirk Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung, des in der
Sitzung am 3.6. 2009 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung
– Drucksachennummer: VI - 0765 Das Bezirksamt wird ersucht, bei den
"Hinweisen auf eine öffentliche Grünfläche" an den Eingängen zu den
Parkanlagen, einen Hinweis auf in oder im unmittelbaren Umfeld der Parkanlage
vorhandene, öffentlich nutzbare Toiletten anbringen zu lassen. Da
im Schlosspark zur Zeit keine öffentliche Toilette vorhanden ist, wird das
Bezirksamt ersucht zu erreichen, dass mit Eröffnung des Schlosses als Museum
auch eine öffentliche Toilette für Parkbenutzer zur Verfügung steht. wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: In seinem ersten Zwischenbericht hat das Bezirksamt die Bezirksverordnetenversammlung darüber informiert, dass an den 15 öffentlichen Grünanlagen, in deren Nähe sich öffentliche Toiletten befinden, entsprechende Piktogramme mit Richtungspfeilen angebracht werden. Zwischenzeitlich liegt die Antwort der Stiftung Preussische
Schlösser und Gärten zum zweiten Teil des Ersuchens der BVV vor. Darin teilt
der Generaldirektor der Stiftung mit, dass auch er die Notwendigkeit einer
öffentlichen Toilette im Schlosspark Schönhausen erkenne und diese mit der
Eröffnung des Schlosses Ende dieses Jahres im Erdgeschoss des Gebäudes zur
Verfügung stünden. Diese seien aber vor allem für die Besucherinnen und
Besucher des Hauses vorgesehen. Wir bitten, die o. g. Drucksache als erledigt zu betrachten. Haushaltsmäßige Auswirkungen Ausgaben für das Anbringen der Schilder Gleichstellungs- und
gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Keine Auswirkungen auf die nachhaltige EntwicklungKeine Kinder- und Familienverträglichkeit
Keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister |
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