Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                        2009

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                              Drucksache-Nr.:

 

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

 

 

Betr.:

 

Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersichten 2008

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

 

 

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 17.03.2009 folgenden Beschluss gefasst:

 

Die in der Anlage 1 vorgelegten Entwürfe der Kosten- und Finanzierungsübersichten der Sanierungsgebiete des Bezirkes für das Berichtsjahr 2008 werden mit den Prioritätensetzungen, Empfehlungen und Begründungen an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung übergeben.

 

 

Begründung

 

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat das Bezirksamt Pankow aufgefordert, bis zum 06.03.2009 die Abrechnung und Forschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersichten für die Sanierungsgebiete einzureichen. Das Bezirksamt hat frühzeitig, mit Verweis auf die im Bezirk vorgesehene Beteiligung der BVV, um eine Terminverlängerung gebeten und die Abgabe für die 11. oder 12. KW angekündigt.

 

Entsprechend des Ersuchens Drs.-Nr.: VI-0380 wurden die Fachausschüsse der BVV um Stellungnahmen zum Entwurf der Fortschreibung gebeten. Am 26.02.2009 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung eine zusammenfassende Stellungnahme erarbeitet und der BVV zur Beschlussfassung zugeleitet. Die BVV Pankow hat in der 22. Sitzung am 04.03.2009 diese Empfehlung in einer geänderten Fassung beschlossen.

 

Die Empfehlungen der BVV wurden weitgehend in das Zahlenwerk direkt, die Prioritätensetzungen oder Anmerkungen in den jeweiligen KoFi-Listen aufgenommen. Sofern die Empfehlungen allgemeine Zielstellungen ohne konkrete Veränderungsvorschläge beinhalteten, wurden sie in den Begleitbemerkungen aufgenommen.

 

Zu den Schwerpunkten des Umbaues des Eliashofs zu einem Grundschulstandort wurde im SG Helmholtzplatz die Maßnahmen von der KG 3312 / Jugend und Familie in die KG 3314 / Schule, Berufswesen verschoben, mit dem Hinweis, dass dies unter dem Vorbehalt des Beschlusses zur Einrichtung einer Grundschule am Standort erfolgt.

Die Einordnung wurde entsprechend der Begründung zur Beschlussempfehlung nach den bereits begonnenen Baumaßnahmen auf Priorität 5 vorgesehen. Die Maßnahmen (BA 7 bis 8) in der Senefelderstraße 6 wurden für den nutzungsspezifischen Ausbau als Grundschule geändert. Die bisher außerhalb des Sanierungszeitraums geführte Finanzierung wurde wieder in das Programmjahr 2010 vorgezogen. Damit entsteht eine Erhöhung des Finanzbedarfs im SG Helmholtzplatz um ca. 1,1 Mio. €.

 

Die 2HT Sporthalle der Picasso-Grundschule in der Smetanastr. 31/33 hat bereits eine hohe Priorität. Es werden alle Anstrengungen darauf konzentriert, um das Eigentum am Grundstück zu erlangen. Sobald dies gelingt, werden die Mittel für Planungsleistungen aus Sanierungsfördermitteln bereitgestellt.

Das SG Komponistenviertel wird planmäßig Anfang 2010 aufgehoben. Die Finanzierung der Maßnahmen ist in der Aufhebungsverordnung sicherzustellen.

 

Im SG Winsstraße wurden die Mittel, die für die Grünfläche Greifswalder Straße 219-220 vorgesehen waren, auf die Maßnahme Turnhalle Heinrich-Roller-Straße 18 verlagert. Die Aufhebung des Sanierungsziels für die Grünfläche ist beantragt.

 

Im SG Teutoburger Platz wird die Errichtung des Spielplatzes Christinenstraße 18, 19 an einen anderen Standort geprüft.

 

Die von der BVV beschlossene Aufnahme der Verlagerungskosten des Jugendkulturzentrums Eliashof an einen anderen Standort in die KoFi-Listen kann aufgrund fehlender konkreter Maßnahmen/Standorte noch nicht erfolgen. Das Bezirksamt teilt der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung das Finanzierungserfordernis zur Sicherung der Sanierungsziele mit.

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

entfällt

 

 

Anlage 1- KoFi-Liste

 

 

 

 

Matthias Köhne                                                         Dr. Michail Nelken

Bezirksbürgermeister                                               Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft

                                                                                    und Stadtentwicklung