Drucksache - VI-0690  

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                   .2010

 

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                          Drucksache-Nr.:

                                                                                                in Erledigung der

                                                                                                Drucksache Nr.: VI-0690

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

Kosten- und Finanzierungsübersicht 2008

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der 22. Sitzung am 04.03.2009 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr. VI-0690 –

 

1.                „1.        Schule

a.                Der Umbau des Eliashofs zu einem Grundschulstandort wird mit 1. Priorität im Sanierungsgebiet Helmholtzplatz aufgenommen.

b.                Die 2HT Sporthalle der Picasso-Grundschule in der Smetanastr. 31/33 ist in die KoFi-Liste mit einer sehr hohen Priorität in den Sanierungszeitraum 2009/2010 aufzunehmen, damit die Errichtung der Halle in diesem Zeitraum beginnen kann.

c.                Die denkmalgerechte Instandsetzung des Schulstandortes Pasteurstraße ist in die KoFi-Liste des Sanierungsgebietes Bötzowstraße aufzunehmen (Übernahme der beschlossenen Investitionsplanung)

d.                Die Maßnahme Zwischennutzung Sporthalle in der Straße Am Friedrichshain 29 – 32 ist dem Bereich Schule zuzuordnen, da sich in den angesetzten 460 T€ vor allem Mittel für die Herrichtung der Flächen verbergen, die der Zwischennutzung und der geplanten Bebauung mit einer Sporthalle zu gute kommen. Die konkreten Planungen für diese Maßnahme sind der BVV in detaillierter Form vorzustellen. Erst nach Zustimmung der BVV kann die Beauftragung der Maßnahme erfolgen.

2.                Umwelt und Natur

a.                Im Sanierungsgebiet Winsviertel ist die Errichtung eines Spielplatzes an der Greifswalder Straße 219/220 zu streichen, da der Standort wenig geeignet ist.

b.                Die Errichtung eines Spielplatzes in der Christinenstraße soll nicht mehr erfolgen. Dafür soll ein Alternativstandort in die KoFi-Liste aufgenommen werden

3.                Kultur

a.                Die BVV fordert die Absicherung der Schaffung eines Ausgleichstandortes für das aufzugebende Jugendkulturzentrum Eliashof und den Standort der Musikschule in der Pappelallee innerhalb des Sanierungszeitraumes.

b.                Als mögliche Optionen sind insbesondere die Aufnahme der Sanierung des Kulturensembles am Thälmannpark in der Danziger Str. 101-103 sowie ein möglicher Umbau von Gebäuden des Bezirksamtsgeländes Fröbelstraße für ein Jugend- und Kulturzentrum in sowie für die Musikschule in die KoFi-Liste zu prüfen.

c.                Mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung sind unverzüglich Verhandlungen über die Aufnahme eines Ersatzstandortes in die KoFi-Listen und dessen sanierungsrechtliche Absicherung aufzunehmen. Da nach bisherigen Kenntnisstand kein Standort im Eigentum des Landes Berlins innerhalb des betroffenen Sanierungsgebiete Helmholtzplatz  in Frage kommt, kann nur ein Standort außerhalb des förmlich festgesetzten Sanierungsgebietes zur Sicherung der Infrastruktur für Jugend und Kultur im Sanierungsgebiet genutzt werden.

4.                Weitergehende Empfehlungen

a.                Das Bezirksamt soll darauf hinwirken, dass die KoFi-Listen durch die jeweiligen Sanierungsbeauftragten nach einheitlichem Muster erstellt werden, so dass sie untereinander vergleichbar werden. Zurzeit ist das nicht gegeben.

b.                Die Listen werden insbesondere nach dem Vorbild des Sanierungsgebietes Komponistenviertel um die Spalte „Bestandteil der Aufhebungsverordnung, finanziert durch Ausgleichsbeträge“ ergänzt. In diese Spalte sind grundsätzlich alle in der Spalte „Rest“ genannten Maßnahmen aufzuführen.

c.                Als Ergänzung zur vorgegebenen Systematik der KoFi-Listen sollen dann sanierungsgebietsübergreifende Listen nach Themen mit Gesamtprioritäten erstellt werden.

d.                Die BVV weißt daraufhin, dass ungeachtet der Auflistung der Vorhaben in den Übersichten die Beschlüsse der BVV zum Umgang mit Tiefbauvorhaben in Sanierungsgebieten anzuwenden sind. Sie sehen die eingehende Befassung des Verkehrsausschusses mit jedem einzelnen Vorhaben vor.“ –

e.                 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

Das Bezirksamt folgt der Empfehlung der BVV.

 

Die Kosten- und Finanzierungsübersicht wurde für das Berichtsjahr 2008 in erster Lesung in der Bezirksamtssitzung am 20.01.2009 aufgestellt und anschließend den Fachausschüssen zur Beratung übergeben.

 

In der Bezirksamtssitzung am 17.03.2009 wurde dann in zweiter Lesung die Kosten- und Finanzierungsübersicht für das Berichtsjahr 2008 beschlossen und die BVV hat diesen Bericht mit der Drucksache Nr. VI-0693 am 29. April 2009 in ihrer 23. Fortsetzungstagung zur Kenntnis genommen.

 

Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin hat die Kosten- und Finanzierungsübersicht 2008 in seiner 67. Sitzung am 14. Oktober 2009 zur Kenntnis genommen.

 

Die weiteren Jahresberichte folgen analog.

 

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

 

entfällt

 

 

 

 

 

Christine Keil                                                   Dr. Michail Nelken

stellv. Bezirksbürgermeisterin                                    Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft

                                                                        und Stadtentwicklung