Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
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Drucksache - VI-0626
siehe Anlage Bezirksamt
Pankow von Berlin
. 05. 2009 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.:
In Erledigung der Drucksache Nr.:VI-0626 Vorlage zur Kenntnisnahme
für die
Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Restzeitampeln für Fußgänger Wir bitten
zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 23. Tagung der BVV am 01.04.2009
angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung –
Drucksache VI-0626 : „Das
Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen des Landes Berlin dafür einzusetzen, dass im Rahmen eines Pilotprojektes eine sogenannte „Restzeitampel“ für Fußgänger unmittelbar am S- und U-Bahnhof Schönhauser Allee vor den „Schönhauser Allee Arcaden“ und am S-Bahnhof Prenzlauer Allee installiert wird“, wird gemäß
§ 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: Die Zuständigkeit für straßenverkehrsbehördliche
Anordnungen im Zusammenhang mit Lichtzeichenanlagen im Land Berlin obliegt
gemäß den Ausführungen im Ordnungsämtererrichtungsgesetz (OÄErrG vom 24.6.2004)
der für das übergeordnete Straßennetz zuständigen Straßenverkehrsbehörde
Verkehrslenkung Berlin (VLB B). Die zuständige VLB führt zum Sachverhalt wie folgt
aus: „Zur Optimierung des Verkehrsablaufes und insbesondere
zur Beschleunigung von Straßenbahnen und Bussen werden in Berlin zunehmend
verkehrsabhängige Steuerungen an Lichtsignalanlagen (LSA) eingesetzt. An diesen
Anlagen werden die Grünzeitlängen und damit auch die Längen der Rotzeiten sowie
die Zeitpunkte, an denen diese geschaltet werden, beeinflusst. An diesen LSA
ist es prinzipiell unmöglich die verbleibende Restrotzeit genau zu
prognostizieren. Da die beiden o.g. LSA ebenfalls verkehrsabhängig gesteuert
werden, ist es hier nicht möglich, durch „Runterzählung“ der
Sekunden den Beginn der nächsten Grünzeit anzuzeigen. - 2 - Weiterhin möchte ich bemerken, dass ich z.Zt. auch
keine sinnvolle Möglichkeit sehe, an LSA mit festem Umlauf eine Restrotanzeige
einzuführen. Der Einsatz von verkehrsabhängigen Steuerungen wird, wie oben
schon erläutert, weiter zunehmen ( z. Zt. sind es schon über 700 LSA in Berlin)
und damit wird der Anteil der LSA mit festen Umlaufzeiten künftig noch geringer
und wird sich im Wesentlichen auf kleinere Kreuzungen und Einmündungen konzentrieren,
an denen ohnehin keine langen Wartezeiten auftreten.“ Das Bezirksamt nimmt die Stellungnahme bedauernd zur
Kenntnis. Haushaltsmäßige Auswirkungenkeine Gleichstellungs-
und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklungkeine Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt Christine Keil Jens-Holger Kirchner stellv. Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadtrat für
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