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Drucksache - VI-0615
Siehe Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin 2010 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache
Nr.: VI-0615 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht GA-Antrag
Life Science Center Buch Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 20. Sitzung am 10.12.2008 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VI-0615 Das Bezirksamt wird ersucht,
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: zu 4. Mit Schreiben des Staatssekretärs
Dr. Heuer vom 24.01.2010 wurde der vom Bezirksamt Pankow von Berlin gestellte
GRW-Antrag vom 18. Juni 2009 zum Life Science Center Berlin Buch (LSC)
durch die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen
abgelehnt. Mit Einverständnis des
Bezirksamtes Pankow als Antragsteller hat die Senatsverwaltung für Wirtschaft,
Technologie und Frauen das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
(BMWi) mit Schreiben vom 18.12.2009 um Auskunft über die grundsätzliche
Förderfähigkeit des vom Bezirk Pankow eingereichten Projektes LSC befragt. Im Ergebnis der Prüfung hat das
BMWi im Januar 2010 festgestellt,
„dass es sich bei dem Projekt LSC nicht um eine Basiseinrichtung der
Infrastruktur des Tourismus handelt, die von unmittelbarer Bedeutung für die
Leistungsfähigkeit und wirtschaftliche Entwicklung von Tourismusbetrieben
ist“. Auf Grund dieser Feststellung des
Bundesministeriums und unter der Berücksichtigung der noch weiteren offenen
Voraussetzungen für eine Förderung sah sich die Senatsverwaltung veranlasst,
ungeachtet der Bedeutung, die sie dem Vorhaben für den Wissenschafts- und
Bildungsstandort beimisst, den Antrag abzulehnen. Wir bitten, mit diesem
Schlussbericht die Drucksache als erledigt zu betrachten. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante
Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Dr. Michail Nelken Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung |
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