Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Drucksache - VI-0504
Siehe Anlage Bezirksamt
Pankow von Berlin .10.2009 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in
Erledigung der Drucksache
Nr.: VI-0504 Vorlage
zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Sicherung
der Lebensmittelkontrolle im Bezirk Pankow Wir bitten
zur Kenntnis zu nehmen: In
Erledigung des in der 17. Sitzung am
10.09.2008 angenommenen Ersuchens der
Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VI-0504 „Das
Bezirksamt wird ersucht, die drei Lebensmittelkontrolleure zur Anstellung,
deren Probezeit demnächst die Höchstgrenze von fünf Jahren erreicht und deren
Stellen noch bis zum 31.12.2008 finanziert sind, dauerhaft durch den Bezirk
Pankow zu übernehmen.“ wird gemäß
§ 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Mit
Beschluss des BA VI-0672/2009 vom 10.02.2009 zur Umsetzung der Drs. Nr.
VI-0504/08 und dem Beschluss des BA zum Entwurf des Doppelhaushaltsplanes
2010/2011 (3. Lesung) vom 07.07.2009 und dem Beschluss zum Haushaltsplan
2010/2011 durch die BVV am 23.09.2009 sind die 3 Planstellen der
Lebensmittelkontrollsekretäre im Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt im
Stellenplanentwurf 2010/2011 aufgeführt. Nach
Bestätigung (Nachschau) des Haushaltsplanes durch SenFin wird damit dem
Ersuchen der BVV Rechnung getragen. Wir bitten,
die Drucksache als erledigt zu betrachten. Haushaltsmäßige
Auswirkungen Die
dauerhafte Einrichtung von 3 Planstellen (A6) für die im Bezirk ausgebildeten Lebensmittelkontrolleure
z.A. führt zu Personalgesamtkosten ab dem Haushaltsjahr 2010 jährlich in Höhe
von 73.500,00€, die mit Beschluss zum Haushaltsplan 2010/2011 durch die
BVV am 23.09.2009 in Kapitel 4120/Titel 42201 nachgewiesen werden. Gleichstellungs-
und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen
auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder-
und Familienverträglichkeit entfällt Matthias
Köhne Jens-Holger
Kirchner Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat
Öffentliche Ordnung |
||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |