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Drucksache - VI-0338
Siehe Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin 04.12.2007 2007 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: Vorlage zur Beschlussfassung für die Bezirksverordnetenversammlung 1. Gegenstand
der Vorlage Änderungsbeschluss zur Drucksache V-1281 vom 28.06.2006 „Erwerb des Grundstückes und aufstehenden Gebäudes
Bizetstraße 27, 13088 Berlin, durch das Land Berlin und Ausbau zu einem
abteilungs- übergreifenden Bildungsstandort unter Einsatz von
Fördermitteln der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung“ 2.
Beschlussentwurf Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Beschlusspunkt 3. der Drucksache V-1281 vom 28.06.2006 wird aufgehoben und wie folgt neu gefasst: Spätestens mit Inbetriebnahme der Bizetstraße 27, 13088 Berlin, als Bildungszentrum wird die bezirkliche Einrichtung in der Falkenberger Str. 183, 13088 Berlin, aufgegeben und das Grundstück an den Liegenschaftsfonds übertragen. 3. Begründung Mit dem BVV-Beschluss V-1281 vom 28.06.2006, der den Erwerb und die Sanierung des Gebäudes Bizetstr. 27 und dessen Nutzung als abteilungsübergreifendes Bildungszentrum vorsieht, wurde das Bezirksamt ersucht, die Wirtschaftlichkeits-berechnung zu vervollständigen und zu aktualisieren. Durch eine veränderte Rahmensetzung, die eine Intensivierung der Nutzung des Objektes durch Einrichtungen des Amtes für Kultur und Bildung unter Aufgabe zusätzlicher Standorte zur Schaffung von fachlich-organisatorischen Synergien und zur Senkung der Infrastrukturkosten und damit eine Verbesserung des KLR-Ergebnisses anstrebt, war eine rein zahlenmäßige Aktualisierung der Wirtschaftlichkeitsberechnung auf der Basis des Jahresergebnisses 2006 nicht mehr sinnvoll. Es musste zunächst, unter Beibehaltung der Gesamtziele, ein modifiziertes Nutzungskonzept entwickelt werden, das nun vorliegt und der folgenden Kostenbetrachtung unterzogen wurde. 3.1.
Nutzungsmodell · Die Volkshochschule zieht mit dem Angebot aus dem Kulturhaus Peter Edel, der Danziger Str. 101 sowie aus den Schulen Görschstr. 42/44 (Carl-von-Ossietzky-Gymnasium) und Neue Schönholzer Str. 10 (Jugendkunstschule) in die Bizetstr. 27 · Die Musikschulstandorte Falkenberger Str. 183, Caligari-Platz 1 (Brotfabrik) und Bernkasteler Str. (Raoul-Wallenberg-Schule) werden in die Bizetstr. 27 verlagert · Die Verlagerung von Frauenprojekten freier Träger in die Bizetstr. 27 erfolgt nicht Die im BVV-Beschluss V-1281 genannte Einrichtung (Frauenprojekt) ist am Standort Breite Straße 2, 13187 Berlin, zwischenzeitlich aufgegeben worden. Das Projekt in der Langhansstraße 141, 13089 Berlin kann aufgrund des neuen Nutzungskonzeptes nicht mehr in die Bizetstraße 27 verlagert werden. Weitere Ausführungen zum modifizierten Nutzungskonzept sowie zur Wirtschaftlich-keitsberechnung sind der gesonderten Vorlage zur Kenntnisnahme zu entnehmen. Durch die Aufgabe mehrerer Standorte und die Konzentration des Angebotes am Standort Bizetstraße 27 verringern sich die Infrastrukturkosten und der personelle Betreuungs- und Koordinationsaufwand (Hausmeister, Kursbetreuung; SE Imm) für das LuV 6 erheblich. Des Weiteren erfolgt durch Raumverdichtung eine Reduzierung der vom LuV 6 ge-nutzten Fläche um knapp 2.417 qm, mit entsprechenden Folgen für Betriebskosten und Umlagen. Bei Aufgabe der
Altgebäude und Übernahme der Bizetstr. 27 -
verringert sich
die Fläche (von 4.604 auf 2.187) um 2.417 qm -
sinken die
Betriebskosten (von 135.108 auf 68.999) um € 66.109 -
sinken die buw
Kosten (von 225.607 auf 104.700) um € 120.907. -
werden rd.
€ 42.000 Mehreinnahmen erwartet (alles jeweils p.a.). Durch die Aufgabe des Objektes Falkenberger Str. 183 entfällt der dortige Sanierungsbedarf in Höhe von mindestens € 80.000 (plus erhebliche Kosten für Brandschutzauflagen und Zweiten Rettungsweg, die nicht quantifiziert sind). Durch die Komplettsanierung der Bizetstr. 27 fällt dort in den nächsten Jahren keine bis wenig bauliche Unterhaltung an. Da im neuen Gebäude die Musikschulräume funktionsgerecht geplant werden können, verbessert sich die Raumsituation - unter fachlicher Nutzung zweier bisher nicht vorhandener Veranstaltungsräume - gravierend. 4.
Rechtsgrundlage § 12 Abs. 2 Ziff. 10 BezVG 5.
Haushaltsmäßige Auswirkungen Die Infrastrukturkosten für die Produkte der FBe Volkshochschule, Musikschule und Kunst und Kultur werden um € 66.109 (Betriebskosten) und € 120.907 (buw) gesenkt. Durch die verringerten Teilkosten würde sich bei gleichbleibender Menge eine Verringerung der Stückkosten bei den Produkten ergeben. Durch die Verbesserung des Angebots kann mit einer Erhöhung der Einnahmen der VHS um € 30.000, durch höhere Raumvermietungen um € 12.000 gerechnet werden, die in ihrer Korrelation zu den Mengen die Stückkosten bei den Produkten der VHS weiter absenken würden. Für den Gesamthaushalt des Bezirks ergibt sich eine Entlastung bei den Betriebs-kosten (BK) in Höhe von € 5.402, sowie buw eine Minderbelastung in Höhe von € 61.807, da die Infrastrukturkosten für die nicht aufzugebenden Objekte lediglich auf andere Kostenträger umgelegt werden.
6.
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine 7. Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklungsiehe Anlage 8. Kinder- und
Familienverträglichkeit Parallel zur Zunahme der Zielgruppe im Sanierungsgebiet Komponistenviertel wird ein konzentriertes Bildungs- und Kulturangebot für Kinder, Jugendliche und Familien in guter Erreichbarkeit (Anton-Platz) im Einzugsgebiet der OTe Weißensee und Prenzlauer Berg geschaffen. Matthias Köhne Dr. Michail Nelken Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung Musterblatt Auswirkungen von
Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen
Agenda 21
Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen. |
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