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Drucksache - VI-0302
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Siehe Anlage Bezirksamt
Pankow von Berlin .11.2007 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.:VI-0302 Vorlage zur Kenntnisnahmefür die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG Betr.: Benennung einer privaten Erschließungsstraße im
Ortsteil Französisch
Buchholz in „Am
Kirschgarten“
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet: Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 23.10.2007
folgenden Beschluss gefasst: Im Ortsteil Französisch Buchholz wird die geplante,
nördlich des Nordgrabens von der Schönhauser Straße abzweigende, neu
entstehende private Erschließungsstraße in „Am Kirschgarten“
benannt (siehe Anlage).
Begründung: Die Benennung erfolgt auf Antrag der
Gartenstadt Französisch Buchholz GmbH & Co. Entwicklungs- und Vertriebs KG. Diese Gesellschaft plant auf dem
Areal an der Schönhauser Str. 50 – 54 (nördlich des Nordgrabens) die
Errichtung einer Wohnsiedlung mit 50 Einfamilienhäusern. Die neu entstehenden
Grundstücke sollen über die neue Erschließungstraße erschlossen werden. Für
eine eindeutige Nummerierung der Grundstücke ist die Benennung dieser Straße
erforderlich. Auf dem derzeit noch unbebauten
Areal an der Schönhauser Straße befindet sich ein alter Obstgarten, der
erhalten bleibt und der u. a. mit Kirschbäumen bepflanzt ist. Auf der geplanten
Freifläche (parkähnlich) sowie in den Vorgärten dieser Siedlung ist die
Pflanzung von weiteren Kirsch- und anderen Obstbäumen vorgesehen. Aus diesem Grund wurde der
Straßenname „Am Kirschgarten“ beantragt. Eine Abfrage bei den übrigen
Tiefbauämtern in Berlin hat ergeben, dass keine gleichen Benennungsabsichten
bestehen sowie gleiche oder gleichlautende Straßenbezeichnungen nicht vorhanden
sind. Die Straßenverkehrsbehörde hat keine Bedenken gegen die vorgeschlagene
Benennung der Privatstraße. Demnach ist eine Benennung in
„Am Kirschgarten“ entsprechend § 5 Berliner Straßengesetz zulässig.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung
hat mit Schreiben vom 27.09.2007 empfohlen, dem Namensvorschlag zu folgen. Die Lage der Straße ist auf dem beiliegenden Lageplan
erkennbar. Haushaltsmäßige Auswirkungenkeine Gleichstellungs-
und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklungkeine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Anlage - Lageplan Matthias Köhne Jens-Holger
Kirchner Bezirksbürgermeister Abt.
Öffentliche Ordnung Bezirksstadtrat
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