Drucksache - 8. Konsensliste

Betreff:

Konsensliste der 8. Tagung der BVV

Status:

�ffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

�ltestenrat

Drucksache-Art:

Konsensliste

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin		federf�hrender Ausschuss
11.07.2007	8. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin	erledigt

Beschlussvorschlag

Anlagen:

KL 8 Tagung BVV Pankow am 11. 07. 07

Bezirksverordnetenversammlung

Bezirksverordnetenversammlung

Pankow von Berlin

VI. Wahlperiode

Berlin, den 11. Juli 2007

Konsensliste

�zur 8. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

am 11.07.2007

➪ Mittels Blockabstimmung ohne Aussprache werden folgende Drucksachen mehrheitlich bei drei Enthaltungen in Aus�sch�sse �berwie�sen bzw. zur Kenntnis genommen:

Lfd. Nr.	Drs. Nr.	Gegenstand der Beratung
1.26	VI-0241	�Antrag� Fraktion der SPD Mehr Sicherheit im Stra�enverkehr f�r Kinder in Franz�sisch-Buchholz *Konsens – ohne Aussprache �berweisung� in den Ausschuss� f�r �ffentli�che Ord�nung, Verkehr und Verbraucherschutz*
1.31	VI-0233	�Antrag� Linksfraktion Jobcenter-Modellprojekte - Von der Ich-AG zur Wir-AG *Konsens – ohne Aussprache �berweisung� in den Ausschuss f�r Gesundheit, Arbeit und Soziales*
1.32	VI-0230	�Antrag� Fraktion B�ndnis 90/Die Gr�nen Bezirkliche Beir�te �ffentlich machen *Konsens – ohne Aussprache �berweisung� in den Ausschuss f�r B�rgerbeteiligung, Eingaben, Wohnen, B�rgerdienste und Gesch�ftsordnung*
1.33	VI-0235	�Antrag� Fraktion der CDU Freizeitsport in Pankow / Laufstrecken – Atlas *Konsens – ohne Aussprache �berweisung� in den Ausschuss f�r Schule und Sport*
1.34	VI-0239	�Antrag� Fraktion der SPD Eingeschr�nktes Haltverbot in der Florastra�e 27-28 an den tats�chlichen Bedarf anpassen *Konsens – ohne Aussprache �berweisung� in den Ausschuss� f�r �ffentli�che Ord�nung, Verkehr und Verbraucherschutz*
1.36	VI-0243	�Antrag� Fraktion der CDU Heckrinder in der Zingergrabenniederung *Konsens – ohne Aussprache �berweisung� in den Ausschuss� f�r Umwelt und Natur*
1.38	VI-0234	�Antrag� Linksfraktion Verkehrsberuhigungskonzept *Konsens – ohne Aussprache �berweisung� in den Ausschuss� f�r �ffentli�che Ord�nung, Verkehr und Verbraucherschutz*

Lfd. Nr. der 8. BVV	Lfd Nr. der 7. BVV	Drs. Nr.	Gegenstand der Abstimmung
2.1		V-0213	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /ZB� Bezirksamt Bericht zu GA-Mitteln *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.2		V-0287	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /ZB� Bezirksamt Halbj�hrliche Berichterstattung �ber Budgetentwicklung *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.4		V-1072	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /ZB� Bezirksamt Leerstand beseitigen - den Ratskeller Pankow �ffentlich nutzbar ma�chen *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
	2.3	V-1174	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /ZB� Bezirksamt Tourismusmarketingkonzept f�r den Bezirk Pankow *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen* Bereits ausgereicht zur 7. Tagung der BVV Pankow
	2.6	V-1296	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /ZB� Bezirksamt Fortschreibung des Freizeitst�ttenentwicklungsplanes Pankow von Berlin *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen* Bereits ausgereicht zur 7. Tagung der BVV Pankow
2.5		V-1316	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /ZB� Bezirksamt Sportplatz Erich-Weinert-Stra�e *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.6		VI-0035	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /ZB� Bezirksamt Auszahlung� einer Weihnachtsbeihilfe f�r BezieherInnen� von ALG II und Grund�sicherung nach SGB XII *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.7		VI-0047	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /ZB� Bezirksamt Aufarbeitung der Altakten in den Fachbereichen SozS, SozG, SozE im Jahr 2007 *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.8		VI-0050	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /SB� Bezirksamt Lokaler Aktionsplan Pankow *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.9		VI-0076	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /SB� Bezirksamt Ombudsstelle f�r Hartz IV- Betroffene im BA Pankow *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.10		VI-0082	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /SB� Bezirksamt Schlie�ung Polizeiabschnitt 18, Idastra�e, verhindern *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.11		VI-0085	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /ZB� Bezirksamt Neue Impulse f�r den Agendaprozess in Pankow *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.12		VI-0087	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /ZB� Bezirksamt Zusammenleben im Bezirk Pankow *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.13		VI-0120	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /SB� Bezirksamt Br�cken bauen im Mauerpark - Erholung ohne Umwege *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.14		VI-0140	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /ZB� Bezirksamt Arbeitsmarktprogramm 2007 *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.16		VI-0160	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /SB� Bezirksamt Weniger ist mehr - Schilderwald roden! *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.17		VI-0185	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /ZB� Bezirksamt Schulsituation in Prenzlauer Berg verbessern *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
	2.20	VI-0197	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 15 BezVG� Bezirksamt Festsetzung von Eckwerten f�r die Aufstellung des Doppelhaushalts�planes 2008/2009 des Bezirks Pankow von Berlin *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen* Bereits ausgereicht zur 7. Tagung der BVV Pankow
2.19		VI-0212	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 15 BezVG� Bezirksamt Bebauungsplan 3-14 f�r die Grundst�cke Stra�burger Stra�e14 / Saarbr�cker Stra�e und Saarbr�cker Stra�e 8-9 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.20		VI-0215	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 15 BezVG� Bezirksamt Nutzungsentgelterh�hung f�r zu Erholungszwecken genutzte Parzel�len in der Anlage ''Idehorst'' (kommunaler Teil) *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.21		VI-0216	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 15 BezVG� Bezirksamt Organisationsuntersuchung in der SE Immobilien *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.22		VI-0219	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 15 BezVG� Bezirksamt Bebauungsplanverfahren 3-12 f�r das Gel�nde zwischen den n�rdli�chen Gren�zen der Grundst�cke Roelckestra�e 93, Berliner Allee 317 und 321, Berliner Allee, N��lerstra�e und Roelckestra�e sowie einen Abschnitt der Feldtmann�stra�e im Bezirk Pankow, OT Wei�ensee *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.23		VI-0220	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 15 BezVG� Bezirksamt Aufstellung einer Erhaltungsverordnung gem�� 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB f�r das Gebiet ''Gr�ne Stadt'' zwischen Greifswalder Stra�e, An-ton-Saefkow-Stra�e, Kniprodestra�e und John-Schehr-Stra�e im Bezirk Pankow, OT Prenz�lauer Berg *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.24		VI-0221	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 15 BezVG� Bezirksamt Ausbildungsoffensive Pankow im Zeitraum vom 06. September 2007 bis Ende M�rz 2008 *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.25		VI-0242	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 15 BezVG� Bezirksamt Mehrkosten Investitionsma�nahme B�rodienstgeb�ude Fr�belstr. 17, Sanierung Haus 4 (Kapitel 3307, Titel 715 04) *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*

➪ Mittels Einzelabstimmung ohne Aussprache werden folgende Drucksachen ab�gestimmt:

Lfd. Nr.	Drs. Nr.	Gegenstand der Beratung
1.12	VI-0222	�Vorlage zur Beschlussfassung� Bezirksamt Fortschreibung des Freizeitst�ttenentwicklungsplanes Pankow von Berlin *Konsens – ohne Aussprache mehrheitlich bei einigen Enthaltungen beschlossen*
1.13	VI-0057	�Beschlussempfehlung� Ausschuss f�r Stadtentwicklung und Wirtschafts�f�rderung Umleitung des Verkehrs in Heinersdorf *Konsens – ohne Aussprache mehrheitlich bei einer Enthaltung beschlossen*
1.14	VI-0108	�Beschlussempfehlung� Kinder- und Jugendhilfeausschuss Lage der Kinder in Pankow *Konsens – ohne Aussprache mehrheitlich bei einer Enthaltung beschlossen*
1.18	VI-0187	�Beschlussempfehlung� Ausschuss �ffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz U-Bahnhof Rosa-Luxemburg-Platz *Konsens – ohne Aussprache mehrheitlich bei zwei Enthaltungen beschlossen*
1.19	VI-0190	�Beschlussempfehlung� Ausschuss f�r Schule und Sport Fortschreibung Sportentwicklungsplan *Konsens – ohne Aussprache mehrheitlich bei einer Enthaltung beschlossen*
1.20	VI-0191	�Beschlussempfehlung� Ausschuss f�r Finanzen und Immobilienmanage�ment + Personal Bezirkseigene Fahrzeuge in der Umweltzone *Konsens – ohne Aussprache mehrheitlich bei einigen Enthaltungen beschlossen*
1.22	VI-0201	�Beschlussempfehlung� Ausschuss �ffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Errichtung einer Stra�enbahnhaltestelle in der Buschallee auf der Linie M4 Rich�tung Hackescher Markt *Konsens – ohne Aussprache einstimmig beschlossen*
1.24	VI-0238	�Antrag� Fraktion der SPD, Linksfraktion, Fraktion B�ndnis 90/Die Gr�nen Klimaschutz- und Energieeinspar-Projekte an Schulen fortf�hren und ausweiten *2. Ausfertigung - Konsens – ohne Aussprache mehrheitlich bei einigen Enthaltungen beschlossen*
1.35	VI-0244	�Antrag� Linksfraktion Schaffung einer Stelle bezirklicher Beauftragter Jobcenter *Konsens – ohne Aussprache mehrheitlich bei einigen Enthaltungen beschlossen*
1.37	VI-0226	�Antrag� Ausschuss f�r Schule und Sport Neue Mensa f�r die Rosa-Luxemburg-Oberschule *Konsens – ohne Aussprache bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung mehrheitlich beschlossen*
1.39	VI-0214	�Antrag� Ausschuss f�r Finanzen und Immobilienmanagement + Personal Terminplan f�r die Haushaltsberatungen f�r den Doppelhaushalt 2008/2009 *Konsens – ohne Aussprache mehrheitlich bei einigen Enthaltungen beschlossen*
1.41	VI-0213	�Antrag� Ausschuss f�r Stadtentwicklung und Wirtschaftsf�rderung Umstrukturierung des Amtes f�r Planen und Genehmigen *Konsens – ohne Aussprache mehrheitlich bei einigen Enthaltungen und einer Gegenstimme beschlossen*

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