Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                    .11. 2006

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                    Drucksache-Nr.:

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Betr.:

Fortschreibung zum Doppelhaushaltsplan 2006/2007 des Bezirks Pankow von Berlin

hier: Haushaltsjahr 2007

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt hat der Fortschreibung zum Doppelhaushaltsplan 2006/2007 des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2007 gemäß Anlage 3 zugestimmt.

Begründung:

Mit Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen (SenFin) vom 30.05.2006 (Rundschreiben SE Finanzen 11/06) wurde den Bezirken die Fortschreibung der Globalsummen 2007 auf Basis der Daten der Kosten- und Leistungsrechnung 2005 übergeben. Weiterhin erfolgten die Neuberechnung des Plafonds für die Kindertageseinrichtungen und eine Fortschreibung der Einnahmevorgabe für das Einnahmefeld E05. Darüber hinaus wurden nunmehr alle Transferkosten des T-Teils in die Produktbudgetierung einbezogen, was ebenfalls Auswirkungen auf die Zuweisung hatte. Damit werden nur noch die Ausgaben des Z-Teils gesondert zugewiesen.

Zu den von der SenFin übergebenen Materialien wurden Einwendungen durch die Bezirke eingebracht, die bei positiver Entscheidung mit einer 2. (technischen) Fortschreibung eingearbeitet wurden. (Anlage 1a-1f)

Die Auswirkungen der Fortschreibungen sind in Anlage 2 dargestellt.

Auf dieser Grundlage wurde die in Anlage 3 beigefügte Umsetzung der Fortschreibung der Globalsummen 2007 erarbeitet.

In der Fortschreibung der Globalsummen sind die Auswirkungen aus der Einführung eines neuen Planmengenmodells für den Bereich der Grünflächenpflege, das bereits im Rat der Bürgermeister beschlossen wurde, noch nicht enthalten. Die Kenntnisnahme durch den Hauptausschuss steht noch aus. Somit erfolgt die Umsetzung im Rahmen der Basiskorrektur 2007. Die Bezirke haben jedoch in der Haushaltsdurchführung bereits entsprechende Maßnahmen umzusetzen und ggf. Vorsorge zu treffen. Die Zumessung für den Bezirk Pankow verringert sich aufgrund des neuen Modells um 1,4 Mio €. Die Umsetzung im Haushaltsjahr 2007 wird durch ein bezirkliches Haushaltswirtschaftsrundschreiben geregelt.

Haushaltsmäßige Auswirkungen                                              siehe Anlagen

Gleichstellungsrelevante Auswirkungen                                siehe Anlagen

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung               keine

Kinder- und Familienverträglichkeit                                        nicht betroffen

Matthias Köhne