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Drucksache - VI-0014
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siehe Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin .2006 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG Förderprogramm Stadtumbau Ost – Aufwertung Vorschläge für die Programmplanung 2007 Wir bitten zur Kenntnis zu
nehmen: Gemäß § 15
Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet: Das Bezirksamt hat beschlossen, die Vorschläge für die Programmplanung 2007 gemäß der Anlage 1 zur Beschlussvorlage an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung weiterzuleiten. Die personellen Auswirkungen
und die Absicherung der Eigenanteile sind im Zusammenhang mit der konkreten
Antragstellung vom jeweiligen Bedarfsträger zu klären. Begründung: Auf der Grundlage der VV
SozStadt werden im Bezirk Pankow Vorhaben im Programm "Stadtumbau Ost
– Aufwertung" seit dem Jahr 2002 gefördert. Die Programmplanung
erfolgt nach Programmjahren, die jeweils fünf Kassenjahre umfassen. Die
Auflistung der Vorhaben und die Erstellung der Datenblätter für die
Vornotierung erfolgt durch die jeweiligen Bedarfsträger und wird durch die
Abteilung Stadtentwicklung koordiniert. Die vorliegende Liste wurde in der
Steuerrunde am 24.08.2006 grundsätzlich erörtert und danach mit allen
Beteiligten endabgestimmt. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ist in der
Steuerrunde vertreten. Nach der Bestätigung des Programms erfolgt die konkrete
Antragstellung. Die personelle Absicherung der Vorbereitung und Durchführung
der Vorhaben und der daraus resultierende Anteil der anrechnungsfähigen
Eigenleistungen ist durch die jeweiligen Bedarfsträger im Zusammenhang mit der
Antragstellung zu klären. Haushaltsmäßige
Auswirkungen keine Die haushaltsmäßigen
Auswirkungen auf den Bezirkshaushalt können erst nach der Programmbestätigung
durch die Senatsverwaltung und im Rahmen der konkreten Antragstellung ermittelt
werden. Die Auswirkungen sind kostenneutral zu gestalten. Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine Kinder- und Familienverträglichkeit
ist gegeben Für
den Leiter der Abteilung Burkhard Kleinert Almuth
Nehring-Venus Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin
für Kultur, Wirtschaft und öffentliche Ordnung Anlage Förderprogramm
Stadtumbau Ost – Aufwertung Vorschläge für die Programmplanung 2007 |
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