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Drucksache - V-1340
Siehe Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin 19.02.2008 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: V-1340 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Rauchfreier Bezirk Pankow Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 43. Sitzung am 27.09.2006 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: V-1340 Die BVV möge beschließen: „Das Bezirksamt Pankow wird ersucht, folgenden Sachverhalt festzulegen und einzurichten: Das Bezirksamt Pankow ist rauchfrei. Dies gilt für alle Dienstgebäude des Bezirksamtes und seiner Abteilungen einschließlich der dazugehörigen Freiflächen. Für Raucher werden geeignete, besonders gekennzeichnete Rauchinseln eingerichtet.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Mit Inkrafttreten des Nichtraucherschutzgesetzes (NRSG) wird das Anliegen der BVV erfüllt. Das Bezirksamt bereitet alle notwendigen Schritte zur Umsetzung in bezirklichen Immobilien vor. Dazu gehören das Anbringen von Rauchverbotsschildern, das Einrichten und Ausweisen von Bereichen zum Rauchen (Raucherinseln), das Anbringen von Außenaschenbechern an Gebäuden und Festlegungen zur Kontrolle und Durchsetzung der Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes. Wir bitten, die o. g. Drucksache als erledigt zu betrachten. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante
Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Christine Keil Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin für Jugend und Immobilien |
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