Drucksache - V-1245  

 
 
Betreff: Abfallcontainer in Grünanlagen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
29.03.2006 
40. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
17.05.2006 
41. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Drs 1245, 40. BVV am 29.03.06, Antrag CDU
nach Beschlussf.Antrag CDU, 40. Tagung, 29.03.06
VzK 13, SB, 41. Tagung, 17.05.2006

Siehe Anlage

 

Siehe Anlage

Das System, dass mit dem Blauen Engel ausgezeichnet wurde, trägt dazu bei, das Erscheinungsbild des Bezirkes zu verbessern

 

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                       .5.2006

 

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                        Drucksache - Nr.:

                                                                                                in Erledigung der

                                                                                                Drucksache Nr.: V – 1245 / 06

 

 

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung

 

 

 

Schlussbericht

 

 

Betreff: Abfallcontainer in Grünanlagen

 

 

In Erledigung des in der 40. Sitzung am 29.3.2006 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: V – 1245 / 06 -

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend Kontakt mit dem Bezirksamt Mitte aufzunehmen um herauszufinden, ob und wenn ja wie sich der Bezirk Pankow an dem Pilotprojekt „Molok“ beteiligen kann.“

 

wird gemäß §13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:

 

Das Bezirksamt hat sich mit Schreiben vom 11.4.2006 an das Bezirksamt Mitte gewandt und gebeten, dass dieses über seine Erfahrungen mit dem Abfallsystem „Molok“ Auskunft gibt.

 

Im Antwortschreiben des Bezirksamtes Mitte vom 3.5.2006 wird ausgeführt, dass sich das System noch in der Testphase befindet und eine abschließende Beurteilung erst Ende des Jahres 2006 möglich ist. Das Bezirksamt wird sich zu gegebener Zeit um die Ergebnisse dieser Auswertung bemühen und auf dieser Grundlage entscheiden, ob das Abfallsystem „Molok“ auch in Pankow eingesetzt werden kann.

 

Wir bitten, die o.g. Drucksache als erledigt zu betrachten.

 

 

Rechtsgrundlage

 

§ 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

Keine

 

 

Gleichstellungsrelevante Auswirkungen

 

Keine

 

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

Keine

 

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

Nicht betroffen.

 

 

 

 

 

 

 

Burkhard Kleinert                                                      Matthias Köhne

Bezirksbürgermeister                                               Bezirksstadtrat für

                                                                                    Umwelt, Wohnen und Bürgerdienste

 

 

 

 

 

 
 

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