Drucksache - V-1239  

Der Sitzungsplan der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin – beschlossen mit der Drucksache 789/04 – wird in folgenden Punkten geändert:

Der bisherige Termin für die 43. Tagung der BVV am 13.09.06 wird verschoben auf den 27.09.06 um 17.30 Uhr

Daraus resultiert folgende Terminkette:

Antragsschluss:                                 20.09.06 um 07.00 Uhr

1. Sitzung des Ältestenrates:           20.09.06 um 17.30 Uhr

2. Sitzung des Ältestenrates:           26.09.06 um 17.30 Uhr

Der planmäßige Termin für die Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung am 20.09.06 um 17.15 Uhr wird vorverlegt auf den 06.09.06 um 17.15 Uhr.

Der planmäßige Termin für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 26.09.06 um 17.15 Uhr wird vorverlegt auf den 14.09.06 um 19.30 Uhr

Bei der Erarbeitung des Zeitplanes für die Tagungen der BVV konnte der Termin zu den  Wahlen für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen noch nicht bekannt sein und daher nicht Berücksichtigung finden.

Eine Tagung der BVV vier Kalendertage vor den Wahlen erscheint nicht sinnvoll.

Damit die Kontrolle des Bezirksamtes durch die BVV bis zur Konstituierung der BVV der 6. Wahlperiode (voraussichtlich am 26.10.06) dennoch gewährleistet bleibt, erscheint eine Verschiebung der 43. Tagung der BVV um 14 Tage sinnvoll und angemessen.