Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                                    .09.2006

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                               Drucksache – Nr.                             

                                                                                                In Erledigung der

                                                                                                Drucksachen – Nr.:  V – 1151

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Betr.: Stadtbad Oderberger Straße

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 36. Sitzung am 09.11.2005 angenommenen Dringlichkeitsantrag der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: V – 1151

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird nach der ablehnenden Entscheidung über eine Förderung des Stadtbades Oderberger Straße zu einem Runden Tisch zur Zukunft des Stadtbades unter Leitung des Bezirksbürgermeisters sowie unter Beteiligung der Senatorin für Stadtentwicklung, des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Frauen, des Sanierungsbeauftragten S.T.E.R.N., der Genossenschaft Stadtbad Oderberger Straße e. G., der Betroffenenvertretung Teutoburger Platz sowie der in der BVV vertretenden Fraktionen sowie dem Vorsteher der BVV einladen

Ziel des Runden Tisches soll es sein, ergebnisoffen ein zwischen den Akteuren abgestimmtes Gesamtkonzept zur Nachnutzung des Stadtbades zu entwickeln.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Unter der Leitung und Moderation des Bezirksbürgermeisters wurden zur Zukunft des Stadtbades Oderberger Straße vier Runde Tischgespräche mit allen Beteiligten durchgeführt.

Neben der Bestandsaufnahme und der analytischen Durcharbeitung der schwierigen Situation im ersten Runden Tischgespräch konnten folgende Ergebnisse erreicht werden.

Bei der Suche nach Kooperationspartnern für die Genossenschaft Oderberger Straße konnten die Stiftung Denkmalschutz Berlin und die Lebenswege gGmbH gewonnen werden. Die Stiftung Denkmalschutz Berlin prüft, ob nicht wenigstens teilweise die abgelehnten Fördermittel durch Eigenkapital der Stiftung für denkmalrelevante Maßnahmen kompensiert werden können. Dazu sind die denkmalpflegerischen Rahmenbedingungen mit der Unteren Denkmalbehörde des Bezirkes abzugleichen.

Zur Absicherung eines wirtschaftlichen Badbetriebes ist die Genossenschaft Oderberger Straße dabei, in Abstimmung mit der Stiftung und der Lebenswege gGmbH ein tragfähiges Gesamtkonzept zu erarbeiten.

Im Hinblick auf die andauernden erfolgversprechenden Gespräche der Genossenschaft mit der Stiftung Denkmalschutz und der Lebenswege gGmbH wurde der 4. Runde Tisch ohne Benennung eines Folgetermins beendet.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

siehe Anlage (Musterblatt)

Kinder- und Familienverträglichkeit

siehe Anlage (Musterblatt)

Burkhard Kleinert

Bezirksbürgermeister