Auszug - Beratung der Drs. V - 0840/04 vom 10.11.2004 "Rettet den Kultur- und Bildungsentwicklungsplan"  

Steigender Budgetierungsverlust über 3 Millionen, mit 2005 kommt es zu weiteren dramatischen Eingriffen in Bereich Kultur und Bildung. Es droht die gesamte Abwicklung des Bereiches im Jahr 2006.

Der gesamte Bereich wurde untersucht auf nicht notwendige Kosten. Ein Kundenmontoring wurde durchgeführt.

28% des Personals wurde abgebaut. Weitere Stelleneinsparungen sind nicht möglich. Auch die Standorte wurden unter dem Aspekt der Kosten genau untersucht.

Problematik im Kulturausschuss: Fortschreibung des Kultur- und Bildungsplanes, brachte das Problem an den Tag, das bei denn angedachten Personaleinsparungen, die Abwicklung des gesamten Bereiches geschehen würde.

Die Personaleinsparungen sind nicht durch den Gesamtbereich kompensierbar. Deswegen strebt der Kulturausschuss ein Stellenmoratorium an.

Burckhardt Kleinert verweisst auf den beschlossenen Haushalt 2004/05 und die mit beschlossenen Personaleinsparungen. Die Personaleinsparungen 2005 sind noch nicht untersetzt. Die Kostenleistungsrechnung unter Meridian führt zu einer Spirale der Verknappung der Mittel bei allen Produkten. Die Umverteilungsmasse schrumpft durch diesen Effekt. Die Berliner Haushaltsaufstellung führt zu einer Planierung der Kulturarbeit in den Bezirken. Einige Bezirke in Berlin leisten bereits keine Kulturarbeit mehr. Die Haushaltslogik weisst in diese Richtung. Schließt man sich dieser Logik an, dann hätte die Kultur- und Entwicklungsarbeit keinen Bestand mehr. Und aus der Entwicklungsplanung würde eine Abwicklungsplanung.

Zu den Gebäudekosten:

Die Anmietung ist kostengünstiger als die Nutzung landeseigener Gebäude, z.B. bei der Musikschule. Da ist ein Fehler in der Bugetierung. Die Produkte sind in den Landeseigenen Gebäuden teurer. Beispielhaft wurden die Kulturhäuser benannt. Klärung ist nur auf Landesebene möglich.

Zu Pkt. 2. der Drucksache:

Bei der Schönfließer Straße wird angedacht, dass SPI-Modell anzuwenden. Darüber besteht Einigkeit zwischen den Bereichen Finanzen und Kultur.

Zu Pkt. 3. der Drucksache:

Budgetunwirksame Kosten werden momentan auch im Bereich Schule diskutiert. Für die Ermittelung des Budgets sollen diese herausgenommen werden. Es wird an einem neuen Modell gearbeitet. Die Überführung eines Gebäudes in das Finanzvermögen sollte ein weiterer Weg sein. In diesen Fällen werden die Ist-Kosten erstattet. Da würde dann aber eine ortsübliche Miete anfallen. Auch dieser Weg muss noch durch das Bezirksamt geprüft werden.

Im Bereich Schule machen die kalkulatorischen Kosten ca. 52% der Gebäudekosten aus. Auch bei solchen Gebäude wie bei der Volkshochschule etc. trifft derselbe Effekt zu. Gerade an diesem Bereich müsste man das Bezirksamt durch den Ausschuss unterstützen. Nächste Sitzung muss dazu ein Prüfauftrag formuliert werden. Der Vorsitzende bittet um Formulierungsvorschläge für die Sitzung am 15.12.2004. Herr Mindrup wird einen Vorschlag in den Verteiler stellen.

Zu Pkt. 4. der Drucksache:

Es soll ebenfalls ein Prüfauftrag zu den Umlagen aus dem Papier aus dem Kultur für den 15.12.2004 erarbeitet werden. Herr Heinicke weisst darauf hin, dass der Steuerungsausschuss diese Arbeit nicht kurzfristig erbringen kann.

Pkt. 1 und Pkt. 5 werden in das Jahr vertagt.

Die Pkt. 2, 3 und 4 werden am 15.12.2004 abschließend beraten.

Es wird folgender Beschluss gefasst: