Auszug - Beschlussvorlage 24/03: Übertragung von JFE des kommunalen Trägers in freue Trägerschaft  

Ø      Herr Kirchner berichtet, dass es im Unterausschuss Diskussionen gab, wie die Vorlage zu interpretieren ist

Ø      Er bittet um Präzisierung des Auftrages an den Unterausschuss

Ø      Soll die Frage beantwortet werden, ob oder wie übertragen werden soll

Ø      Herr Kummer deutet die Vorlage so, dass der UA Varianten vorschlagen soll, wie eine Übertragung möglich ist

Ø      Frau Pohl merkt an, dass zunächst das wie geklärt sein muss, bevor über das ob entschiedenen werden kann

Ø      Frau Pfennig hält es für einen ungünstigen Zeitpunkt, die Diskussion jetzt zu führen; im Moment geht es um den Erhalt der bestehenden Projekte

Ø      Herr Tümmler weist darauf hin, dass auf Landesebene eine AG eingerichtet wurde, die sich mit dieser Thematik befasst

Ø      Es wird vereinbart, dass sich der UA erst wieder ab April mit der Thematik befassen wird

Es wird folgender Beschluss gefasst: