Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
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Auszug - Bericht des Bezirksamtes zum Ergebnis der Kosten- und Leistungsrechnung 2003 und den Auswirkungen auf den Haushalt 2005 mit anschließender Diskussion
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Zur KLR gibt zunächst Herr Przesang als Leiter StD eine
Einführung. Anschließend stellt Herr Berlin das Ergebnis vor, das alle
anwesenden Ausschussmitglieder in Papierform erhielten. Herr Heinicke weist darauf hin, dass das BA den
HH-Ergänzungsplan 2005 erst nach der Sommerpause vorlegen kann, weil die
Bekanntgabe des Budgets entgegen der ursprünglichen Planung noch immer nicht
vorliegt. Das BA wird gebeten eine Übersicht über die steuerbaren
Produkte dem Ausschuss vorzulegen. Im Juni wird der nächste Treff sein. Das Material sollte
möglichst vorher vorliegen, damit dann darüber diskutiert werden kann. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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