Auszug - Beschluss der Tagesordnung  

Zu Beginn der Sitzung erklärt der Vorsitzende des Ausschusses, Herr Mindrup, dass Herr Lehmann (in Vertretung des in Urlaub befindlichen Bbgm) erst nach 18.00 Uhr erscheint, weil er die geplante Bürgersprechstunde noch wahrnimmt. Er wurde von H. Mindrup auf seine Vertreterrolle hingewiesen. Das Anschreiben von H. Lehmann an den Ausschussvorsitzenden wird zu Protokoll genommen und als Anlage beigefügt. Der Ausschuss kritisiert das zu späte Erscheinen von H. Lehmann und erwartet in Zukunft auch von Ihm die Beachtung der Festlegungen des Ausschusses.

Zum Thema Life Science Centre wird das Gesprächsprotokoll mit dem BA zu Protokoll genommen. Das BA war vom Finanzausschuss gebeten worden, keine Vorfestlegung vor der Beratung in der BVV zu treffen. Das beigefügte Protokoll besitzt keine Rechtskraft. Die BVV bzw. der Finanzausschuss befasst sich erst wieder nach Vorliegen konkreter Sachpunkte mit dem Thema.

            Die Tagesordnung wurde aufgrund des späteren Erscheinens dahingehend verändert, dass der Bericht des BA und, falls notwendig, Pkt. 7 eingefügt wird, sobald Herr Lehmann erscheint. Die so geänderte Tagesordnung wird von den anwesenden Mitgliedern des Ausschusses nach folgender Änderung bestätigt.

Es wird folgender Beschluss gefasst: