Auszug - Eliashof  

Sitzungsleitung übernimmt der Vorsitzende des Kulturausschusses Herr Treichel

Ø      Vorlage wurde per Post verschickt

Ø      Frau Keil stellt kurz die Vorlage vor

Ø      Im Anschluss folgen Nachfragen und Diskussion

Ø      Herr Sommer äußert sich überrascht über die zahlreichen offenen Fragen in der Vorlage; Vorlage sei zu unkonkret; Zeitfenster fehlen

Ø      Herr Kirchner fragt nach, wie ernst die Baukosten zu nehmen sind, denn er sieht zu einer früheren Vorlage einen Widerspruch; Herr Kirchner bedauert das Fehlen eines Finanzplans; außerdem fragt er nach der Nachnutzung der Gebäude in der Pappelallee und in der Schönfließer Straße

Ø      Herr Dr. Bey verteilt Änderungsantrag der PDS und stellt diesen vor

Ø      Herr Dr. Leupold äußert sich wie Herr Sommer besorgt über die ungeklärten Fragen in der Vorlage

Ø      Herr van der Meer weist darauf hin, dass zur Klärung der detaillierten Fragen das verantwortliche Fachpersonal nicht anwesend ist; der Ausschuss soll sei­nen Willen äußern, was der künftige Nutzungsschwerpunkt in der Senefelder Straße 6 sein soll; Fragen zur Finanzierung können erst mit Haushaltsbe­schluss endgültig geklärt werden; er spricht sich dafür aus, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen, nicht zu beschließen

Ø      Herr Kirchner erwidert, dass ein fundierter Finanzierungsplan zugesagt war; der Sachverstand aus der Abteilung Finanzen und Immobilien sollte zu Rate gezogen werden

Ø      Frau Keil erwidert, dass das, was an Kostenübersicht dargestellt werden konnte, dargestellt ist; egal in welchem Fachvermögen und egal welche Nut­zung, die Kosten für die Sanierung sind ähnlich hoch; die Vorlage leiste das, was von den Ausschüssen angefordert wurde; Ausschüsse sollen Bezirksamt beauftragen auf dem eingeschlagenen Weg fortzufahren

Ø      Frau Nehring-Venus widerspricht Herrn Sommer; ein Zeitplan liege vor; Kos­ten haben sich erhöht, da zwei Kostenpositionen hinzugekommen sind; Dach­sanierung ist teurer, da Dachbalken erneuert werden müssen; Bauwerktro­ckenlegung ist teurer als angenommen; Vorlage gibt den momentanen Stand zu den Kosten wieder; wenn die Ausschüsse, das Bezirksamt nicht beauftra­gen, fortzufahren, muss gesagt werden, was dann die Alternative ist; Aus­stiegsszenario müsste entwickelt werden; wenn keine Sanierung erfolgt, kann früher oder später das Gebäude gar nicht mehr genutzt werden; Senatsver­waltung verlangt klare Position des Bezirkes; ab 1.10. soll Übergabe vom Ju­gendamt zu Amt für Kultur und Wirtschaft erfolgen; Objekt Schönfließer Straße wird aus Fachvermögen Kultur herausgelöst und an Finanzen übergeben; dort wird entschieden, was damit weiter geschieht; Ausbildungsverbund aus der Pappelallee soll auf den Pfefferberg ziehen; wenn das nicht klappen sollte, muss dann Alternative überlegt werden; Projekt soll bestehen bleiben; zur Schließung der Finanzierungslücke von 1,6 Millionen Euro ist gemeinsamer Kraftakt nötig; ist ehrgeizig, aber möglich

Ø      Herr van der Meer weist darauf hin, dass Ziel der BVV bisher immer war, die kulturelle Nutzung in dem Objekt zu sichern; Aufgabe des Gebäudes würde Übergabe zum Liegenschaftsfonds bedeuten; davon war bisher aber nie die Rede; spricht sich für Weiterführung des eingeschlagenen Weges aus und bittet um Zustimmung zum Änderungsantrag der PDS

Ø      Herr Kirchner erwidert, dass die Ausschüsse sich bereits deutlich zur weiteren Nutzung positioniert hatten; Herr Kirchner schlägt vor, dem Änderungsantrag der PDS zuzustimmen mit der Empfehlung im Ausschuss für Finanzen regel­mäßig über den Stand des Baugeschehens zu berichten

Ø      Frau Nehring-Venus weist darauf hin, dass kein Wirtschaftsplan versprochen wurde; Kostenübersicht wurde zugesagt; es ist klar, dass sich die Musikschule allein nicht tragen wird; sie hätte die Frage nach Ausstiegsszenario nicht ge­stellt, wenn das von Mitgliedern des Ausschusses nicht angesprochen worden wäre

Ø      Einreicher übernimmt den Änderungsantrag der PDS; im Text wird verändert, dass beide Ausschüsse beschließen, Antrag wird mit 16/0/4 angenommen

Es wird folgender Beschluss gefasst: