Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

1.      Stand Interessenbekundungsverfahren Kulturhaus Pankow und Freilichtbühne Weißensee

·        Im Berichtszeitraum wurden die eingegangenen Bewerbungen nach einem Punktesystem bewertet. Es gab 12 Bewerbungen um das Kulturhaus und vier um die Freilichtbühne. Von diesen Bewerbern wurden die besten vier für das Kulturhaus und die besten zwei für die Freilichtbühne zu Gesprächen am 20. November eingeladen. Die anderen Bewerber haben eine schriftliche Absage erhalten. Die Bewerber, die noch im Verfahren sind, werden aufgefordert, bis zum 15. Dezember 2003, 10 Uhr die überarbeiteten Unterlagen einzureichen. Diese werden noch vor Weihnachten bewertet. Die besten Bewerber erhalten noch vor Weihnachten die Einladung zur Präsentation vor dem Ausschuss am 7. Januar 2004 im BVV-Saal. Außerdem werden zu dieser Veranstaltung auch interessierte Vereine und die im Verfahren abgelehnten Bewerber eingeladen. Wir gehen davon aus, dass die Vertragsverhandlungen im Januar abgeschlossen werden können, das ist jedenfalls das Ziel.

2.      Vorläufige Haushaltswirtschaft nach § 89 Verfassung von Berlin

·        Seit 31. Oktober 2003 haben wir vorläufige Haushaltswirtschaft. Der größte Teil des Etats ist zum Ende des Jahres bereits ausgegeben. Einige Aufträge können jedoch nicht mehr ausgelöst werden, z. B. die Anfertigung von einzelnen Gedenktafeln. Näheres dazu wird in der Gedenktafelkommission berichtet.

3.      Klausur des Bezirksamtes

·        Das Bezirksamt hat sich zu einer eintägigen Klausur am 16. Dezember 2003 verabredet. Themen sind unter anderem die Personalsituation, die Folgen des Urteils des Landesverfassungsgerichts zum Haushalt 2002/2003, Facility Management, die Auswirkungen des Anwendungstarifvertrages auf das Leistungsangebot der bezirklichen Verwaltung.

4.      Einweihung einer Gedenktafel für Prof. Emanuel Mendel an seinem ehemaligen Wohnhaus in der Breiten Straße

·        Am 25. Oktober wurde die Gedenktafel im Beisein seines Urenkels und Ururenkels eingeweiht.

5.      Ankündigung: 5. Wirtschaftstag „Wirtschaftsfaktor Kultur“

·        Am 25. November 2003 wird ab 18 Uhr im Ratssaal Pankow der 5. Wirtschaftstag stattfinden, zu dem eine erneute ausdrückliche Einladung an die Bezirksverordneten ausgesprochen wird. Die Fraktionen sind bereits informiert worden. Mit Dr. Dieter Vesper vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung und Lior Shambal, Dirigent der Berliner Symphoniker, konnten renommierte Referenten gewonnen werden.

Es wird folgender Beschluss gefasst: