Auszug - Information zur Stiftung "Albert Schweitzer"  

Bezirksstadtrat Herr Lehmann erläuterte den Sachverhalt, wie es dazu kam, dass von seiten des Senates gegenüber dem Bezirk eine Rückforderung in Höhe von 1,3 Mio Euro plus 445 TEuro Zinsen entstand. Die Ursachen und die rechtlichen Probleme dieser Rückforderung sind vor der Fusion der Bezirke im Altbezirk Weißensee entstanden. Zur Klärung und Abwendung der Zahlung ist Widerspruch eingelegt worden und es wird zur Zeit geprüft, ob die entsprechende Schlichtungsstelle angesprochen werden kann. Des weiteren wird geprüft, ob das Bezirksamt oder die BVV in Weißensee damals an der Entstehung dieser rechtlichen Situation beteiligt waren.

Dieses Problem kommt im Ausschuss zur Wiedervorlage, wenn neue Erkenntnisse oder Informationen vorliegen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: