Auszug - Beschluss der Tagesordnung  

Zu Beginn wurde die Tagesordnung wie folgt geändert:

Teil 1: öffentlich

1. Beschluss über die Tagesordnung

2. Protokollkontrolle

3. Bericht des Bezirksamtes

4. Drucksachen der BVV

    0627/04 Vorbericht zum Bezirkshaushaltsplan 2004/2005 des Bezirks Pankow

    0628/04 Ergänzungsplan 2004/2005 für die Drs. der BVV 0465/03

5. Information zur Stiftung "Albert Schweitzer"

6. Sonstiges

7. Festlegung der Tagesordnung für die nächste Sitzung

Teil 2: nichtöffentlich

8. "Aktenlage" im Sozialamt

9. Grundstücksangelegenheiten

Die Drs. der BVV 0583/03, Anbringen von Pollern, konnte wegen fehlender Zuarbeit aus dem Verkehrsausschuss nicht behandelt werden. Der Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal ist hier federführend.

Die Drs. der BVV 0613/03, Verkehrsberuhigung in der Choriner Straße, konnte nicht behandelt werden, da der Verkehrsausschuss die weitere Bearbeitung dieser Vorlage vertagte. Der Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal ist auch hier federführend.

Es wird folgender Beschluss gefasst: