Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Bezirksbürgermeister B. Kleinert informierte über die nachstehenden Punkte:

a)     Klausurtagung des Bezirksamtes am 16.12.2003

b)     Nachschau zum Haushaltsentwurf 2004/2005 mit Auflagen

§         2004: Auflösung pauschale Minderausgaben im T-Teil (Lösungsmöglichkeiten werden gesucht, Bericht dazu kommt)

§         2004: Auflage Personalausgaben (52 T€ - Honorare Musikschulen)

§         2005: Ergänzungsplan verlangt

§         Präzisierung des Vorberichtes zum Haushalt 2004/2005 verlangt

c)      Immobilie Danziger Str. 50: Vertrag kann abgeschlossen werden

d)     HWR 1/2004 ist eingegangen – an die Fraktionen übergeben

e)     Das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm ist de facto zum Erliegen gekommen, die Zuweisung für den Bezirk ist allerdings eingetroffen.

f)        Überlegungen zu/m KITA-Eigenbetrieb/en

g)     Brief der Senatsverwaltung Gesundheit und Soziales (vom 23.12.2003): Rückforderung Investmittel Albert-Schweitzer-Stiftung Blankenburg (Weißensee) - S 1,3 Mio. € mit Vorschlag an Senatsverwaltung der Finanzen: Absenkung der Globalmittel des Bezirks in dieser Höhe.

h)      Die Bezirksamts-Abteilung Gesundheit und Soziales ist aufgefordert, eine Stellungnahme „Aktenstau – möglicher Schaden für das Land Berlin“ vorzulegen.

Nachfragen wurden beantwortet (Immobilie Kastanienallee 82: Umzugsplanung – BA-Beschluss – BVV-Drucksache 478/03 dazu – wird im Bezirksamt neu aufgerufen;

möglicher Verfall Gelder für Danziger Str. 50 ist nicht bekannt).

Es wird folgender Beschluss gefasst: