Auszug - Konstituierung  

Tagesordnung:  1. Eröffnung durch den Vorsteher der BVV

                                    2. Wahl des Ausschussvorsitzenden

                                    3. Wahl des Stellvertreters des Ausschussvorsitzenden

                                    4. Wahl des Schriftführers

                                    5. Sonstiges

 

Gemäß der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin eröffnete der Vorsteher der BVV, Herr Kirchner, die Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung.

 

Der Vorsteher teilt mit, dass Herr Ulrich Dittmar von der Gruppe der FPD als fraktionsloses Mitglied im Ausschuss vertreten ist.

 

Der Vorsteher rief  den TOP „Wahl des Ausschussvorsitzenden“ auf.

Das Nominierungsrecht, gemäß Absprache im Ältestenrat, hatte die Fraktion der SPD. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Herr Klaus Mindrup, schlug als Kandidaten für die Wahl des Ausschussvorsitzenden Herrn Klaus Frommknecht vor.

 

Wahl des Ausschussvorsitzenden                      Herr Klaus Frommknecht

 

Wahl erfolgte offen

 

Wahlergebnis:           

 

Ja-Stimmen                  14

Nein-Stimmen                -

Enthaltungen                   1

 

Die Wahl wurde vom Kandidaten angenommen.

 

Als neu gewählter Ausschussvorsitzender übernahm Herr Klaus Frommknecht die Leitung der Konstituierenden Sitzung des Ausschusses.

 

Es wurde der TOP „Wahl des Stellvertreters des Ausschussvorsitzenden“ aufgerufen. Das Nominierungsrecht hatte die Fraktion der PDS. Der Vorsitzende der Fraktion der PDS, Herr Michael van der Meer, schlug für die Wahl als stellvertretenden Ausschussvorsitzenden, Frau Anita Vandenhertz vor.

 

 

 

 

- 2 -

 

Wahl des stellv. Ausschussvorsitzenden Frau Anita Vandenhertz

 

Wahl erfolgte offen

 

Wahlergebnis:

 

Ja-Stimmen                  14

Nein-Stimmen                -

Enthaltungen                   1

 

Die Wahl wurde vom Kanditaten angenommen.

 

In Fortsetzung der konstituierenden Sitzung wurde durch den Ausschussvorsitzenden der TOP „Wahl des Schriftführers“ aufgerufen. Das Recht zur Aufstellung eines Kandidaten hatte die Fraktion der CDU. Der Bezirksverordnete Horst Hartramph schlägt Herrn Karl Hennig vor.

 

Wahl des Schriftführers                         Herr Karl Hennig

 

Wahl erfolgte offen

 

Wahlergebnis:

 

Ja-Stimmen                  14

Nein-Stimmen                -

Enthaltungen                   1

 

Die Wahl wurde vom Kandidaten angenommen.

 

TOP 5 Sonstiges

 

Gemäß Sitzungsplan der BVV findet die nächste Sitzung des Ausschusses am 13.03.2002 statt. Der Vorsitzende bittet um Mitteilung von Tagesordnungspunkten für die nächste Sitzung. Bezirksstadträtin Frau Almuth Nehring-Venus regte an, sich diesbezüglich noch einmal vor dem 13. März zu verständigen.

 

 

 

 

 

 

Unterschrift des Protokollanten: .Schmidt - Büro BVV

 

Es wird folgender Beschluss gefasst: