Auszug - Haushaltsdebatte 2004/2005 - hier: E offene Fragen aus der Behandlung von Einzelplänen a) Einzelplan 31 - Bezirksverordnetenversammlung b) Einzelplan 33 - Bezirksamt c) Einzelplan 59 - Allgemeine Finanzangelegenheiten d) Hauptgruppe 4 - Personal  

Generelle Bemerkungen:

Die übergebene Tabelle zu den Veränderungen der Eckwerte auf Grund der Zentralisierung der Titel der IT-Mittel wird diskutiert. Es wird um die Aufschlüsslung der Kosten gebeten, sowie um eine Liste der Server.

Einzelplan 31:

Die Mittel für die Ausreichung von Preisen soll in den EP 33 Geschäftsbereich 1 Bürgermeister veranschlagt werden. Es werden alle Ansätze in der Gesamthöhe von 3.000,00 € in einem Titel eingestellt.

Einzelplan 33:

Diskussion zur Investition „Bau der Bibliothek Bizetstraße“:

-          Die Fachabteilung empfahl eine Zentralbibliothek

-          BA hat sich nicht abschließend positioniert

-          Investor will bauen, der Mietsvertrag ist bereits im Bezirk Weißensee ausgehandelt worden und ist durch den Hauptausschuss bestätigt

-          Der Ausstieg aus dem Projekt muss unter haushalterischen Gesichtspunkt nochmals diskutiert werden

-          Die Problematik wird in der gemeinsamen Ausschusssitzung mit dem Kultur- und Bildungsausschuss am 25. September 03 beraten.

-          Es wird gebeten, keine weiteren Signale an den Investor zu geben und den Mietsvertrag zu der Beratung mitzubringen.

Herr Frank verspricht zur nächsten Sitzung die ursprüngliche Veranschlagung im Vergleich zum Ansatz 2004/05 mitzubringen.

Einzelplan 59:

Fragen nach den Verstärkungsmittel:

-          Vorsorglicher Ansatz zur Finanzierung von zu erwartender Entschädigungsleistungen

-          Entschädigungsleistungen können bereits 2004 in Millionenhöhe eintreten

Hauptgruppe 4:

Annahmen und Ausgaben werden reduziert, aber nicht das das Personal – entsteht durch das Fließen der Verstärkungsmittel ins Rechtsamt

Es wird folgender Beschluss gefasst: