Auszug - Haushaltsdebatte 2004/2005 - hier: a) Einzelplan 31 - Bezirksverordnetenversammlung b) Einzelplan 33 - Bezirksamt c) Einzelplan 59 - Allgemeine Finanzangelegenheiten d) Hauptgruppe 4 - Personal  

Der Bezirksbürgermeister verweist auf den vom BA vorgelegten „Problemaufriss“. Herr Heinicke erläutert die Nachschiebeliste. Die Änderungen aufgrund des Tarifvertrages sind noch nicht enthalten.

a)      Epl. 31 – Bezirksverordnetenversammlung
Herr Kirchner meldet einen Mehrbedarf von 2.000,- € für den Umweltpreis an
Z.Z. gibt es in mehreren Titel Ansätze für Preise. Der Ausschuss verständigt sich, dass die Ansätze für von der BVV ausgelobte Preise nur hier erfolgen sollten und keine Splittung mehr erfolgt.

b)      Epl. 33 – Bezirksamt
Der Bezirksbürgermeister meldet einen allgemeinen Mehrbedarf für Ausstattung mit IT-Technik an, dem der Ausschuss jedoch nicht folgt.
3306: enthält alle Immobilien außer Amt für Umwelt und Natur.
          Risiko bei A08: ca. 1 Mio €
3307: Mehrbedarf aus Sicht des Bbgm. 750 T€. Herr Heinicke wird die Darstellung nachreichen.

c)      Epl. 59 – Allg. Finanzangelegenheiten
Herr Heinicke erläutert, dass die Nachschiebeliste die pauschale Minderausgabe Personal im wesentlichen auflöst (über 11 Mio €).
Titel 97113: hier werden abschließende Rechtsstreitverfahren zu Lasten des Bezirkes und daraus resultierende Entschädigungen für Bürger aus Restitutionen und B-Planverfahren erwartet

Hauptgruppe 4 – Personal
Hier spiegelt sich die Konsolidierung wieder. Der Ansatz wird als Signal der Finanzverwaltung verstanden die Anstrengungen des Bezirkes aus 2003 (Einsparung von Stellen) nicht anzuerkennen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: