Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Bbgm. H. Kleinert:

-       der HH-Planentwurf 2004/2005 wurde vom BA beschlossen und wird nunmehr der BVV übergeben

-       der Senat denkt noch einmal über den Doppelhaushalt nach, Änderungen sind möglich, z.B. zum Sonderprogramm für soziale Aspekte, zur Konsolidierung im T-Teil zum Jugendbereich (evtl. Aufstockung)

-       der Rat der Bürgermeister hat einen einstimmigen Beschluss zum Sonderprogramm Ost gefasst

-       die Analyse zum Freizug Kastanienallee ist vom BA beschlossen und wird als Vorlage zur Kenntnisnahme der BVV vorgelegt

-       In der Eldenaer Str. fand die Eröffnung des Hausbootprojektes statt (SES)

-       Es gibt ein Antwortschreiben von SenFin zur Auflösung der pauschalen Minderausgabe dergestalt, dass eine Beanstandung bei der Nachschau des Doppelhaushaltes folgen würde.

-       Demnächst wird vom BA ein Problemaufrisskatalog (wie im Vorjahr) zur HH-Planung 2004/2005 der BVV übergeben

-       Zur Danziger Str. 50 wird vom BA eine Vorlage für den Hauptausschuss erarbeitet.

-       Zum Tag der Lehrstellenoffensive wurden vom Bbgm. Kleinert und einer Mitarbeiterin 3 Betriebe aufgesucht mit dem Ersuchen, Lehrstellen zu schaffen.

Auf Nachfrage:

-   Die Übernahme der Beamtenanwärter war rechtens – SenFin ist aufgefordert die angedrohten Sanktionen zurückzunehmen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: