Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

H. Lehmann: - Die Eckwerte für die HH-Planung 2004/2005 wurden vorige Woche vom BA beschlossen
Für den A-Teil gelten die gleichen Eckwerte wie für 2002/2003. In dem Zeitraum 2003 bis 2006 soll eine Stelleneinsparung von 500 Stellen erzielt werden, wodurch die personalausgaben gesenkt werden.
T- und Z-Teil hat ein Defizit:
Die Terminstellung 10.06.03 für die Beschlussfassung kann eingehalten werden.

-   Für die verlangte Einsparung sind viele Gesetze und VO, die dafür Grundlage sind, noch nicht vorhanden, dennoch besteht die Forderung.

-   Der Rat der Bürgermeister lehnt das Verfahren des Senates zu den Überhangkräften ab.

-   Die Budgetliste wird der BVV übergeben

-   Für ehrenamtliche Tätigkeit sind 48 T€ eingeplant

-   Die Kommission 93 (für geistig und körperlich Behinderte) tagte diese Woche

Auf Nachfrage:

                  - Das zentrale Immobilienmanagement führt zu keiner Personalaufstockung.

-   Die Personaleinsparung ist noch nicht beschlossen. Dabei stehen alle Aufgaben auf dem Prüfstand. Der Personalrat wird natürlich beteiligt. Die konkreten Angaben werden mit dem HH-Planentwurf vorgelegt.

-   Zur Übernahme von Beamtenanwärtern in 2003 hat es im BA noch keine Verständigung gegeben.

-   Zu baul. Maßnahmen an Schulen wird es eine Abstimmung zwischen Frau Keil, Herrn Kleinert und Herrn Heinicke geben. An Einrichtungen, die evtl. geschlossen werden, sollten Investitionen nach Möglichkeit vermieden werden. Dort wird dann lediglich Gewährleitung und Werterhaltung betrieben. Zu anderen Investitionen wird sich erst noch das BA befassen.

-   Die Analyse des Jahresabschlusses wird derzeit erarbeitet.

Herr Heinicke gibt als Anlage zu Protokoll:       

-         Veränderung des Terminplanes zur HH-Aufstellung

-         Statistik für das I. Quartal 2003 zur Personalentwicklung

Es wird folgender Beschluss gefasst: