Auszug - BVV-Drucksache V-0256/02: Nachweis der im Haushaltsjahr 2001 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  

Herr Heinicke erläutert das grundsätzliche Zustandekommen von üpl. u. apl.:
üpl.: werden grundsätzlich nur bestätigt, wenn damit Leistungen gegenüber Bürgern        erbracht werden (ist Kann-Bestimmung)
apl.: werden nur zugelassen, wenn entsprechende Mehreinnahmen gegenüberstehen.
Es gab keine üpl./apl. ohne Ausgleich. Sie fanden vor allem im T- und Z-Teil statt.

S. 10: Titel 53401 Sammeltitel Modellversuch: Hier fand der Versuch statt, den Kitas ein Budget zu geben.

Die Drucksache wird zur nächsten Sitzung erneut aufgerufen. Vorsorglich wird die Vorlage vom Vorsitzenden zur nächsten BVV-Sitzung angemeldet.

Es wird folgender Beschluss gefasst: