Auszug - Veränderungen zum Haushaltsplan 2003 gegenüber 2002 hier: Einzelplan 37 außer 3730 ff. Einzelplan 39  

Das Problem: Der Kulturausschuss hat in seiner Empfehlung zum Haushaltsplan 2003 offene Punkte angemahnt und verweist nochmals auf deren Notwendigkeit. Der Ausschuss sieht für 2003 Probleme, die 2002 nicht vorlagen (s. Stellungnahme für den Finanzausschuss vom 19.09.02)

Herr Heinicke erläutert dazu, dass es bei der Beschlussfassung des Doppelhaushaltes Veränderungen gab, die sich in 2003 wiederfinden. Außerdem ist die Absenkung der Investitionen (das BA hat beschlossen, nicht über die Ansätze von 2002 zu gehen) einzuhalten. Dies ist der Gesamtdeckung geschuldet.

Herr Dernbach erläutert: Die Einnahmeerhöhung von 78 T€ war zu untersetzen.
U.a.
- benötigt die Volkshochschule neue Ausstattungen, um attraktiver zu werden.
- soll die Bibliothek umziehen.
- hat der Kulturbereich in 2002 einen einmaligen Betrag von 60 T€, den er in 2003 nicht haben wird, weil dieser Betrag durch eine Einnahmeerhöhung entstand, der in 2003 nicht zu wiederholen ist. In 2003 erfolgt lediglich die Fortschreibung.
- Außerdem sind durch weniger Personal Einnahmeverluste zu verzeichnen.

            Herr Stenger erbittet eine Information über die tatsächlichen Personalkosten in Kapitel 3710, da hier die Ist-Personalkosten als Ansatz für 2003 zugesagt worden waren.
→ Frau Nehring-Venus sagt die Angabe zur nächsten Ausschusssitzung zu.

            Im Ausschuss herrscht Unklarheit, wie mit der HH-Wirtschaft umzugehen ist. Der Ausschuss stellt einmütig fest, dass es vor allem große Probleme im Epl. 37 geben wird. Der Ausschuss sieht sich außer Stande eine Lösung zu finden. Wenn es nicht geschafft wird sowohl die Musikschulen als auch die VHS attraktiver zu gestalten, wird das zu Einnahmeverlusten führen, die im Folgejahr eine weitere Ausgabenreduzierung nach sich ziehen wird.

            Die Diskussion zu Epl. 39 wird auf die nächste Sitzung verschoben. Herr Lehmann wird dazu eingeladen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: