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Auszug - Zurückweisung einer persönlichen Erklärung
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Zu diesem
Tagesordnungspunkt verlässt die Fraktion der CDU den Sitzungssaal. Der
Antrag wird mehrheitlich bei einigen Enthaltungen und keiner Gegenstimme beschlossen. Es wird
folgender Beschluss gefasst: Die BVV weist die beleidigenden
und verleumderischen Äußerungen des Bezirksverordneten Dr. Leupold, die er in
seiner persönlichen Erklärung vom 01.06.2005 vor dem Plenum der BVV gegen den
stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion der SPD und Vorsitzenden des
Ausschusses für Kultur und Bildung, Herrn Peter Treichel, machte, auf das
Entschiedenste zurück. Insbesondere verwahrt sich
die BVV gegen die disqualifizierenden Vergleiche mit der Methodik des MfS/AfNS
sowie der sprachlichen Entgleisung des ehem. BV Karl Henning (CDU).
Zurückgewiesen werden auch die Äußerungen über die vermuteten Folgen einer
nicht ostdeutschen Sozialisation im 16. Jahr der deutschen Einheit. |
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