Auszug - Sonstiges, u.a. Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2006  

Herr Mindrup schlägt die 1. Lesung des Haushaltes für die Augustsitzung der BVV vor. Am 28 September soll die abschließende Lesung und Beschlussfassung in der BVV erfolgen. Die gemeinsame Beratungen der Fachausschüsse mit dem Finanzausschuss sollen vom 20. bis 24. September erfolgen. Die Beratung in den Ausschüssen soll ab August erfolgen. Damit würde der von SenFin gesetzte Zeitrahmen zur Abgabe des Beschlusses nicht eingehalten. Eine Sondersitzung der BVV kurz vor der mutmaßlichen Bundestagswahltermin soll es nicht geben. Herr van der Meer lehnt künstliche Eile ab, da die LHO den 31. Oktober als Abgabetermin vorsieht, und folgt dem Vorschlag des Ausschussvorsitzenden. Dem schließen sich im Konsens die Vertreter der anderen Fraktionen an. Der Ausschussvorsitzende informiert die BVV über die verabredete Beratungsfolge.

Herr Heinicke erklärt, dass eine genaue Überführung der Zahlen aus dem Haushaltsentwurf in die Kosten- und Leistungsrechung wegen mangelnder Planpreise für das Jahr 2006 derzeit nicht möglich ist. Nach dem Beschluss des Haushaltes werden dann die Produktmengen anhand der Planpreise ermittelt.

In der ersten Sitzung nach der Sommerpause soll weiter über den Verlauf der Haushaltsberatungen gesprochen werden.

Es wird folgender Beschluss gefasst: