Auszug - Vorlage .../03: Beschlussempfehlung des UA Haushalt  

Ø      Herr Kummer stellt die Vorlage vor

Ø      Da das Sonderprogramm Ost in der ursprünglichen Form ausläuft, wurde dem Bezirk dafür direkt Geld zugewiesen

Ø      Herr Kirchner stellt Änderungsantrag vor, in dem die Ansätze in einzelnen Titeln verändert werden

Ø      Innerhalb des Einzelplanes sind keine Umschichtungen möglich

Ø      Mit dem Antrag wird der Haushaltsausschuss beauftragt, die Mittel anderweitig einzustellen

Ø      Zentrale Forderung ist, bei der Förderung der Projekte freier Träger 200.000 Euro mehr einzustellen, als im Ansatz geplant; also statt 1,5 Mio. 1,7 Mio., was immer noch 600.000 Euro weniger sind als im Ansatz 2003

Ø      Herr Wende stellt den Antrag, den Ansatz so zu wählen, dass in 2004 und 2005
2 Mio. zur Verfügung stehen; dieser Antrag wird mit 0/4/10 Stimmen abgelehnt

Ø      Weiterhin liegt ein Ergänzungsantrag zum Eliashof vor

Ø      Herr Dr. Bey schlägt Änderungen vor, die vom Einreicher übernommen werden

Ø      Fr. Pohl lehnt es ab, ein Projekt besonders hervorzuheben

Ø      Der Ergänzungsantrag wird mit 12/1/1 Stimmen angenommen

Ø      Der Änderungsantrag wird in den einzelnen Punkten abgestimmt

Ø      Punkt 1 wird mit 12/0/2 Stimmen angenommen; damit entfällt Punkt 3 des Ur­sprungsantrags

Ø      Punkt 2 wird zu Punkt 4 neu

Ø      Punkt neu 2 des Änderungsantrages wird einstimmig angenommen

Ø      Der gesamte Antrag wird mit 12/1/1 Stimmen angenommen

Ø      Neue Beschlussausfertigung wird erstellt

Es wird folgender Beschluss gefasst: