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Auszug - Beschlüsse zur Übertragung von Kindertagesstätten an freie Träger - '40
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Vorlage 83/05
Vorschläge zur KiTa – Netzentwicklung im Planungsraum I und Vorbereitung
weiterer Übertragungen von Kindertagesstätten an freie Träger ·
Herr Kirchner
stellt die Tischvorlage der tAG vor ·
Herr Dr. Bey
beantragt für die PDS, die Zahl „von ca. 1200 Plätzen“ zu streichen; Änderung
wird übernommen ·
Ziel ist, dass
die Zielzahl der Vorlage des RdB von 3700 Plätzen angestrebt wird ·
Die Vorlage wird
mit einem Abstimmungsergebnis von 13/2/0 beschlossen Ø
Vorlage 81/05 ·
Herr Dr. Bey
verteilt Änderungsantrag ·
Dieser wird vom
Einreicher übernommen ·
Vorlage wird
einstimmig zur Kenntnis genommen Ø
Paket 3, Vorlage
71/05 ·
Kita
Gounodstraße kann durch Restitution nicht in Frage gestellt werden ·
Abstimmungsergebnis:
15/0/0 Ø
Paket 4, Vorlage
72/05 ·
Abstimmungsergebnis:
15/0/0 Ø
Paket 11,
Vorlage 78/05 ·
Austauschblatt
wird ausgeteilt mit Änderung des Namens des Trägers ·
Abstimmungsergebnis:15/0/0 Ø
Paket 12 + 13,
Vorlage 79/05 ·
Vermieter der
Lettestraße erklärt sich bereit, eine Lüftungsanlage in der Küche einzubauen;
Küche zählt nicht zu erlaubnisrelevanten Mängeln; deshalb ist der Träger für
mögliche Restkosten zuständig; Ziel des Trägers ist, die Küche zu erhalten;
Aufsichtsamt erteilt befristete Betriebserlaubnis, die Mängelbeseitigung
ermöglicht ·
Herr Kirchner
fragt nach dem Stand der Verhandlungen zur Sanierung der Kita in der
Liebermannstraße; stellt weiterhin die Frage nach der Zweitnutzung ·
Herr Sommer
verweist auf die Vorlage 81/05, in der Angaben zur Kita Liebermannstraße
gemacht sind ·
Frau Depil fragt
nach, ob die Konditionen zur Grundstücksüberlassung eine Nutzung der
Seniorenpflege ermöglichen; Frau Pfennig erwidert, dass diesbezüglich
Verhandlungen noch nicht beendet sind ·
Herr Brenner
fragt nach, warum das Paket so geschnürt wurde; Herr Sommer erwidert, dass das
nicht mehr zur Debatte steht ·
Herr Brenner
fragt nach, ob sich der hohe Sanierungsbedarf der Kita Liebermannstraße auf die
anderen Kitas auswirkt; Frau Pfennig erwidert, dass die anderen Kitas im
Sanierungsgebiet liegen und Anträge auf Fördergelder bereits gestellt sind;
somit wirkt sich der hohe Sanierungsaufwand der Liebermannstraße nicht auf die
anderen Kitas aus ·
Herr Kirchner
kritisiert, dass es keine klareren Aussagen zur Sanierung der Kita
Liebermannstraße gibt, die er für seine Meinungsbildung benötigt; was ist mit
Zweitnutzungsverhandlungen? was hat Gebäudecheck ergeben? Gibt es neue
Erkenntnisse? Frau Keil erwidert, dass sie nicht wüsste, dass ein Auftrag aus
der Beschlussfassung vom Januar nicht erfüllt wurde; nochmalige Begehung hat
stattgefunden, um erlaubnisrelevante Mängel und Kosten zur Beseitigung dieser
zu ermitteln; Sanierungsaufwand der Liebermannstraße liegt bei 3,6 Millionen
Euro ·
Herr Jander
fragt nach der Elternarbeit der Kita Löwenzahn; Frau Kiesinger, Mutter eines
Kindes der Kita Löwenzahn, erwidert, dass sie damit positive Erfahrungen
gemacht hat ·
Herr Jander
fragt nach Position der Verwaltung zu Stellungnahme der Eltern der Kita TZB;
welche Konsequenzen zieht die Verwaltung daraus?; Frau Pfennig erwidert, dass
der Träger auf die Forderungen der Eltern eingegangen ist und
Gesprächsbereitschaft zeigt; Stellungnahme der Eltern war nicht an die
Verwaltung gegangen ·
Frau Depil
fordert Zusage des Trägers, dass dieser sich künftig um eine bessere
Kooperationsbasis kümmern wird ·
Frau Niemeck von
Eltern der Belforter Straße spricht sich dafür aus, der Vorlage der Verwaltung
zu folgen; die Eltern sehen die Fusion mit der Kita TZB als positive
Herausforderung; macht Gesprächsangebot an die Eltern der Kita der TZB ·
Herr Wernicke,
Vater zweier Kinder der Kita TZB, sieht Vertrauen als wichtigste Basis; er
fürchtet, dass es weitere Eskalationen geben wird; fragt nach Optionsrecht der
Hanna gGmbH und ob ernsthaft eine Chance für einen anderen Träger bestanden
hat; Frau Keil erwidert, dass es ein mit dem KJHA verabredetes Verfahren gab;
Herr Kirchner weist darauf hin, dass es in getroffenem Beschluss Hinweis auf
die Option gibt ·
Frau Pohl fragt
nach der Einschätzung von Frau Engert zur Versammlung der Eltern mit dem Träger;
Frau Engert erwidert, dass sie das Gespräch als konstruktiv wahrgenommen hat ·
Frau Keil merkt
an, dass Kita TZB nicht übertragen wird, sondern die anderen Kitas; von diesen
Kitas wurde Zustimmung zum Träger geäußert ·
Herr Langenbach
weist nochmals daraufhin, dass es mit dem Träger keine Vertrauensbasis gibt ·
Herr Jander
beantragt, die Beschlussfassung aufzuschieben und eine Übertragung erst zum
1.8.2006; Herr Dr. Bey spricht gegen den Antrag von Herrn Jander; Vertagung auf
9. August wird mehrheitlich abgelehnt ·
Abstimmungsergebnis
der Vorlage 79/05: 6/5/3 Ø
Paket 6 + 14,
Vorlage 80/05; Abstimmungsergebnis 11/1/0 Ø
Paket 10;
Vorlage 84/05; ·
Herr Dr. Bey
stellt Änderungsantrag; Einreicher übernimmt diesen Abstimmungsergebnis: 12/0/0 Ø
Vorlage 85/05 ·
Herr Dr. Bey
stellt Änderungsantrag, der wird übernommen ·
Abstimmungsergebnis:
12/0/1 Liste zu erlaubnisrelevanten
Mängeln wird ausgegeben Vorschlag für weitere
Arbeitsplanung wird ausgereicht Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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