Auszug - Vorlage des UA Haushaltsplanerarbeitung - Kriterien zur Förderung freier Träger  

Ø      Vorstellung der Voralge und Aussprache

Ø      Unter 2.2. wird die Gewichtung geändert; Punkt 4 und 5 werden ausgetauscht

Ø      Diskussion gibt es zu dem Punkt 2.1.2. „in der Regel 20 Prozent“; Herr Kirchner weist darauf hin, dass es bereits im UA an dieser Stelle Diskussionen gab; die Formulierung stellt einen Kompromiß dar; berücksichtigt werden damit die verschiedenen Potentiale der Träger

Ø      Herr Lashlee fragt nach der Bedeutung der Kriterien und deren Anwendung; werden durch diese Kriterien die Entscheidungsprozesse transparenter?

Ø      Herr Wende stellt den Antrag, „in der Regel 20 Prozent“ durch „in angemessener Höhe“ zu ersetzen; der Antrag wird mit 4/8/1 abgelehnt

Ø      Herr Wende stellt den Antrag unter 2.2. die Gewichtung herauszunehmen; der Antrag wird mit 5/6/3 abgelehnt

Ø      Der Änderungsantrag, unter 2.1.2. die Berücksichtigung von Gendermainstreaming zu ergänzen, wird mit 11/1/2 Stimmen angenommen

Ø      Die so geänderte Vorlage wird mit 12/0/2 Stimmen angenommen

Es wird folgender Beschluss gefasst: