Auszug - Haushalt 2004 / 2005 Veränderungen nach Senatsbeschluss  

Ø      Vorlage wurde per Post verschickt

Ø      Berichterstatter Frau Keil und Herr Heinicke

Ø      Am 17. Juni hatte das Bezirksamt den 1. Haushaltsentwurf beschlossen

Ø      Am 8. Juli hat BA Nachtrag beschlossen

Ø      Am 19. August wurde vom BA Nachschiebeliste beschlossen

Ø      Herr Heinicke stellt den Haushalt 04/05 vor

Ø      Im T- und Z-Teil gibt es eine Deckungslücke von 23 Millionen Euro

Ø      Im T- und Z-Teil wird der Ansatz gewaltig überzogen

Ø      Fast 60% aller Mittel werden für Transferaufgaben ausgegeben

Ø      Die Differenz zwischen ist 2002 und dem Ansatz 2004 beträgt 60 Mio. Euro

Ø      Nur im Jugendamt weniger Ausgaben als in 2002

Ø      Im Bereich Schule schlagen Gebäude sehr stark in Kostenleistungsrechung zu Buche

Ø      Ab nächstem Jahr wird für die Zumessung an die Bezirke KLR komplett zugrunde gelegt

Ø      Im Transfer-Teil liegen wir bereits jetzt 3 Mio. hinter dem Vergleichsmonat im Vorjahr, obwohl der Ansatz dieses Jahr geringer ist

Es wird folgender Beschluss gefasst: