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Auszug - Vorab überwiesene BA-Vorlage Haushalt 2004/2005, 1. Lesung
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BE: Frau Rösler Ø
Die
Tischvorlagen Änderungen 2003, Stand der
Erfüllung bis Mai 2003, Darstellung für 2004/2005 und die Zusammenfassung
werden zum Protokoll gegeben Ø
zur
herausgegebenen Zusammenfassung des EP 40 vom Mai 2003 hat sich sachlich nichts
verändert Ø
zur besseren
Lesbarkeit wurde allerdings eine andere Darstellungsform gewählt, da insbesondere
hinsichtlich der Darstellung des T- und des Z-Teils Defizite in der Darstellung
erkannt wurden Ø
nunmehr werden
die Konsequenzen gesondert ausgewiesen Ø
eine
vollständige Vorlage des EP 40 in der neuen Darstellung erfolgt zur
Sondersitzung am 1. Juli 2003 Ø
Erfüllungstand
zum 31. 5. 42,75 %, Stand der Erfüllung
wird zum Protokoll gegeben Ø
Die Checklisten
führten zu einem Rechnungsstau Ø
Frau Keil: im
Haushaltsplanentwurf fehlt noch die Einarbeitung der veränderten Zuwesung für
die HzE, da noch nicht offiziell beschlossen; für 2004 Ist 25,6 Mio €, Soll 35
Mio €; für 2005 Ist 25 Mio €, Soll 31,6 Mio €; das voraussichtliche Ist für
2003 muss hochgerechnet werden Ø
Herr Sommer
fragt nach, ob durch den Rechnungsstau Auszahlungsprobleme bei den freien
Trägern entstanden sind Ø
Frau Rösler
erklärt, dass zwei verschiedene Abrechnungen erfolgen, Abrechnung pro- soz ist
im ständigen Fluss, Abrechnung pro fiskal hängt nach, d.h. der Rechnungsstau
hat lediglich buchungstechnischen Charakter, nach Ihrem Wissen keine
Auszahlungsprobleme bei den freien Träger Ø
Herr Kirchner
fragt nach der Abfederung für 2002 Ø
Frau Keil
erklärt, dass es bisher keine positiven Signale aus der HauptVw und dem
Hauptausschuss gibt Ø
Frau Rösler
erklärt, dass der Negativ-Vortrag für 2002 in 2004 eingearbeitet ist; in 2005
jedoch noch kein Vortrag eingearbeitet werden konnte, dazu müssen für die
Prognose erst die Monate Juni und Juli 2003 abgewartet werden Ø
Herr Kirchner
fragt nach der Weiterführung des Sonderprogramms Ø
Frau Keil
erklärt, dass es dazu positive Signale gibt, insbesondere haben sich im Rat der
Bezirksbürgermeister alle Bezirke mit den Ostbezirken solidarisch erklärt Ø
Frau Pohl
schlägt vor, dass der UA Haushalt beauftragt wird dem JHA über die Konsequenzen
der Vorlage zu berichten Ø
Herr Kirchner
erklärt, dass durch den UA Haushalt sowieso eine Stellungnahme erfolgt Ø
Frau Depil
erklärt, dass die Zuordnung in der Vorlage unübersichtlich ist Ø
Frau Rösler: das
noch vorzulegende Konsequenzpapier bringt mehr Übersichtlichkeit Ø
Beschluss zur
Überweisung in den UA Haushalt 14/0/0 beschlossen Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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