Auszug - Vorab überwiesene BA-Vorlage Haushalt 2004/2005, 1. Lesung  

Ø      BE: Frau Rösler

Ø      Die Tischvorlagen  Änderungen 2003, Stand der Erfüllung bis Mai 2003, Darstellung für 2004/2005 und die Zusammenfassung werden zum Protokoll gegeben

Ø      zur herausgegebenen Zusammenfassung des EP 40 vom Mai 2003 hat sich sachlich nichts verändert

Ø      zur besseren Lesbarkeit wurde allerdings eine andere Darstellungsform gewählt, da ins­besondere hinsichtlich der Darstellung des T- und des Z-Teils Defizite in der Darstellung erkannt wurden

Ø      nunmehr werden die Konsequenzen gesondert ausgewiesen

Ø      eine vollständige Vorlage des EP 40 in der neuen Darstellung erfolgt zur Sondersitzung am 1. Juli 2003

Ø      Erfüllungstand zum 31. 5.  42,75 %, Stand der Erfüllung wird zum Protokoll gegeben

Ø      Die Checklisten führten zu einem Rechnungsstau

Ø      Frau Keil: im Haushaltsplanentwurf fehlt noch die Einarbeitung der veränderten Zuwe­sung für die HzE, da noch nicht offiziell beschlossen; für 2004 Ist 25,6 Mio €, Soll 35 Mio €; für 2005 Ist 25 Mio €, Soll 31,6 Mio €; das voraussichtliche Ist für 2003 muss hochge­rechnet werden

Ø      Herr Sommer fragt nach, ob durch den Rechnungsstau Auszahlungsprobleme bei den freien Trägern entstanden sind

Ø      Frau Rösler erklärt, dass zwei verschiedene Abrechnungen erfolgen, Abrechnung pro- soz ist im ständigen Fluss, Abrechnung pro fiskal hängt nach, d.h. der Rechnungsstau hat lediglich buchungstechnischen Charakter, nach Ihrem Wissen keine Auszahlungs­probleme bei den freien Träger

Ø      Herr Kirchner fragt nach der Abfederung für 2002

Ø      Frau Keil erklärt, dass es bisher keine positiven Signale aus der HauptVw und dem Hauptausschuss gibt

Ø      Frau Rösler erklärt, dass der Negativ-Vortrag für 2002 in 2004 eingearbeitet ist; in 2005 jedoch noch kein Vortrag eingearbeitet werden konnte, dazu müssen für die Prognose erst die Monate Juni und Juli 2003 abgewartet werden

Ø      Herr Kirchner fragt nach der Weiterführung des Sonderprogramms

Ø      Frau Keil erklärt, dass es dazu positive Signale gibt, insbesondere haben sich im Rat der Bezirksbürgermeister alle Bezirke mit den Ostbezirken solidarisch erklärt

Ø      Frau Pohl schlägt vor, dass der UA Haushalt beauftragt wird dem JHA über die Konse­quenzen der Vorlage zu berichten

Ø      Herr Kirchner erklärt, dass durch den UA Haushalt sowieso eine Stellungnahme erfolgt

Ø      Frau Depil erklärt, dass die Zuordnung in der Vorlage unübersichtlich ist

Ø      Frau Rösler: das noch vorzulegende Konsequenzpapier bringt mehr Übersichtlichkeit

Ø      Beschluss zur Überweisung in den UA Haushalt         14/0/0  beschlossen

Es wird folgender Beschluss gefasst: