Auszug - Info zum Stand Haushaltsplan 2004 / 2005 und Abschluss 2002  

Berichterstatterin Frau Rössler

Ø       Papier wird zum Protokoll gegeben

Ø       Einzelplan 40 104,48% Erfüllung in 2002, A-Teil 103,4%, Z-Teil 80%, T-Teil 119%, Erfüllungs­stand bei Einnahmen 100,31%

Ø       Der Rest aus dem Z-Teil wurde zur Deckung des T-Teils verwendet

Ø       Es gibt dennoch eine Deckungslücke von 7,5 Mio.

Ø       Die Debatte dazu wird bei der nächsten Sitzung stattfinden, wenn das Papier gelesen wurde; dann gibt es evtl. auch eine Entscheidung über die Abfederung des T- und Z-Teils

Ø       Der Erfüllungsstand zum 31.3. wird zum Protokoll gegeben

Ø       A- und T-Teil unter 25%; T-Teil 20,25%; Grund dafür ist die Verzögerung der Aus­zahlungen durch die Einzelfallprüfungen, die notwendig waren, um die Haushalts­sperre aufzuheben

Ø       Bei Z-Teil 25,52%

Ø       Am 1.4. wurden Globalsummen zugewiesen

Ø       Da es noch weitere Veränderungen gibt, ist die geplante Beratungsfolge gefährdet; am 15.4. soll es die 1. Beratung im BA geben; am 29.4. ist Eckwertebeschluss durch BA geplant

Ø       Im Bereich HzE gibt es nach wie vor heftige Auseinandersetzungen mit SenFin; Vor­gaben des Senats sind nicht realisierbar

Es wird folgender Beschluss gefasst: