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Auszug - Info zum Stand Haushaltsplan 2004 / 2005 und Abschluss 2002
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Berichterstatterin Frau Rössler Ø Papier wird zum
Protokoll gegeben Ø Einzelplan 40 104,48% Erfüllung in
2002, A-Teil 103,4%, Z-Teil 80%, T-Teil 119%, Erfüllungsstand bei Einnahmen
100,31% Ø Der Rest aus dem Z-Teil wurde zur
Deckung des T-Teils verwendet Ø Es gibt dennoch eine Deckungslücke
von 7,5 Mio. Ø Die Debatte dazu wird bei der
nächsten Sitzung stattfinden, wenn das Papier gelesen wurde; dann gibt es evtl.
auch eine Entscheidung über die Abfederung des T- und Z-Teils Ø Der Erfüllungsstand zum 31.3. wird zum Protokoll gegeben Ø A- und T-Teil unter 25%; T-Teil 20,25%;
Grund dafür ist die Verzögerung der Auszahlungen durch die
Einzelfallprüfungen, die notwendig waren, um die Haushaltssperre aufzuheben Ø Bei Z-Teil 25,52% Ø Am 1.4. wurden Globalsummen
zugewiesen Ø Da es noch weitere Veränderungen
gibt, ist die geplante Beratungsfolge gefährdet; am 15.4. soll es die 1.
Beratung im BA geben; am 29.4. ist Eckwertebeschluss durch BA geplant Ø Im Bereich HzE gibt es nach wie vor
heftige Auseinandersetzungen mit SenFin; Vorgaben des Senats sind nicht
realisierbar Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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