Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund

Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache

Auszug - Beschluss des Ausschusses Gleichstellung/Migration zum Doppelhaushalt 2004/2005  

 
 
öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Migration
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Gleichstellung und Integration Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 11.09.2003 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 19:00 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 9, Raum 411
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll
Beschluss
1

1.

Das Kapitel 3310, Titel 68406 ist 2004 mit einer Summe von 11.600,00 € zu verstärken.

 

2.

Der geplanten Reduzierung aus dem Sonderprogramm für das Jahr 2005 um

24.000,00 € stimmt der Ausschuss Gleichstellung/Migration nicht zu.

 

3.

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird aufgefordert, dem Kulturverein Prenzlauer

Berg e.V., Projekt „Kulturen im Dialog“ und der OASE Pankow e.V., Projekt

„Beratungs-und Begegnungsstelle für Mirgranten“ in den Jahren 2004 und 2005

die Betriebskosten zu erlassen.

 

 

 

Begründung:

 

Die geplanten Zuwendungen an die Frauen-und Migrantenprojekte sind nicht

ausreichend.

Die zuständigen Fachbereiche haben gemeinsam mit den Frauen- und Migrantenprojekten beraten und eine Einsparsumme von insgesamt 39.400,00 €

erbracht. (s. Anlage)

Bei weiteren Kürzungen ist das erforderliche, und bereits jetzt auf ein absolutes Minimum reduzierte Beratungsangebot in diesen Bereichen nicht mehr aufrecht zu erhalten.

Weitere Kürzungen hätten zu Folge:

 

 

1.

Die mobilen Beratungsangebote der Kontakt- und Beratungsstelle für Frauen in und

um Buch  in Karow, Französisch Buchholz und Pankow Zentrum fallen künftig weg.

 

2.

Das InterKULTURelle Haus  muss geschlossen werden, d.h. die einzigen bezirklich

geförderten Kernangebote zur Integrationsförderung der Migranten im Bezirk

entfallen.

 

Der vom Fachausschuss geforderte Aufstockungsbetrag könnte sich um 3.700,00 € reduzieren und damit auf eine Summe von 7.900,00 € gesenkt werden, wenn der OASE e.V. (Projekt "Beratungsstelle für Migranten") durch das BA die Betriebskosten  erlassen werden, ähnlich der Verfahrensweise  beim Kulturverein Prenzlauer Berg e.V.

(Projekt: "Kulturen im Dialog") im Jahr 2003.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen      13

Nein-Stimmen    0

Enthaltungen     0  

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 


  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang